Dziennik: Steinbachs Rückzug - Kulissen einer lauten Entscheidung

Alle Tageszeitungen kommentieren die gestrige Entscheidung Steinbachs auf die Kandidatur für den Stiftungsrat der Vertriebenengedenkstätte in Berlin zu verzichten. Offiziell heißt es, die CDU - Abgeordnete habe ihre Kandidatur selbst und aus freien Stücken zurückgezogen. Und wie ist es in Wirklichkeit? Über die Kulissen der gestrigen Entscheidung berichtet die Tageszeitung Dziennik. Laut dem Tagesblatt sei der Beschluß vor einigen Wochen im Kanzleramt gefallen. Es sei Angela Merkel gewesen, die Steinbach letztendlich dazu überzeugt habe, ihre Kandidatur zum Wohle aller Beteiligten zurückzuziehen, so Dziennik.

Die Haltung Berlins freut die polnischen Politiker. Laut dem Tagesblatt soll sich Premierminister Donald Tusk demnächst offiziell bei der Kanzlerin für ihren Einsatz bedanken. Dziennik zitiert auch den Kommentar von prof. Wladyslaw Bartoszewski - "Alles ist in Ordnung, alles wie vereinbart" - so der Auslandsbeauftragte der polnischen Regierung zu dem gestrigen Kommunique des Bundes der Vertriebenen. Zuletzt hatte Bartoszewski die Verhandlungen mit Berlin geführt. Zu dem entgültigen Übereinkommen soll es vor zwei Wochen gekommen sein, als Bartoszewski und Merkel fast eine Stunde unter vier Augen miteinander gesprochen hatten. Dabei hat der Auslandsabgeordnete der polnischen Regierung unter anderem darauf hingewiesen, wie wichtig die deutsch- polnischen Beziehungen im Jahr des 70. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs sind. Parallel zu Bartoszewski hatte auch Außenminister Radoslaw Sikorski in Deutschland Verhandlungen geführt und von Außenminister Frank- Walter Steinmeier Unterstützung erhalten. Sowohl Steinmeier, wie auch die ganze SPD haben sich, wie Dziennik erinnert, nach der Visite des polnischen Außenministers gegen die Kandidatur Steinbachs für einen Sitz im Stiftungsrat des "sichtbaren Zeichens" ausgesprochen.

Also alles nun Friede, Freude, Eierkuchen zwischen Polen und Deutschland? Nein. Einiges bleibe noch offen, so Dziennik. Unter anderem, ob Polen sich nun an dem Projekt beteiligen könnte. Einen solchen Vorschlag hatte die deutsche Regierung vor einem Jahr unterbreitet, doch Warschau hatte ihn damals abgelehnt. Inoffiziell heißt es, dass der Premierminister dieses Angebot nun nochmals erwägen könnte- unter der Bedingung das Erika Steinbach wirklich entgültig von einer Mitarbeit am Zentrum abgeschoben wird.

Die polnische Opposition ist nur mäßig zufrieden. "Es freut mich, dass Erika Steinbach nicht im Stiftungsrat der Gedenkstätte sitzen wird. Es beunruhigt mich jedoch, dass dieses Zentrum überhaupt entsteht." - kommentierte am Mittwoch PiS- Chef Jaroslaw Kaczynski.

Mit Erika Steinbach sind nicht alle Probleme in den deutsch-polnischen Beziehungen vom Tisch. Ein wichtiger Schritt wurde jedoch getan - so der Dziennik.

Dziennik/adn