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18.05.2009

GAZETA WYBORCZA: Schwaches Engagement

Der Politologe, Professor Radosław Markowski rechnet mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung an der kommenden Wahl zum Europaparlament. In einem Gespräch mit der Tageszeitung Gazeta Wyborcza sagte Markowski, dass sowohl durchschnittliche Bürger als auch die Elite Polens diese Wahl für weniger bedeutend als die polnischen Parlamentswahlen betrachten würden. Dieser Sachverhalt sei jedoch für das gesamte Europa typisch. Darüber hinaus verzeichne man auf dem alten Kontinent eine sinkende Tendenz, wenn es um das politische Engagement gehe. In Europa sei die Wahlbeteiligung im Schnitt auf 50% zurückgegangen, in Polen dagegen auf knappe 20%..

Professor Radoslaw Markowski sei nicht im Stande den Favoriten der kommenden Wahl zu nennen. Bei europäischen Angelegenheiten identifiziere sich der Wähler schwächer mit seiner Partei, er könne also seine Stimme einer von mehreren Parteien schenken. Anders sehe die Situation bei den lokalen Wahlen aus. Da wählt man oft die stärkste Partei. Dieser Mechanismus funktioniere aber bei der Europawahl nicht, so der Politologe, Professor Radoslaw Markowski für das Blatt Gazeta Wyborcza.

 

GAZETA WYBORCZA: Zu viel Euro in der Kasse

Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza kennt bereits die Ergebnisse der neusten Studie, die im Auftrag des Ministeriums für Regionale Entwicklung durchgeführt wurde. Daraus geht hervor, dass polnische Regionen erst 6% der Unionsgelder, die für dieses Jahr geplant wurden, ausgegeben hatten. Bis Ende des Jahren sollten die 16 Regionen ca. 6,6 Milliarden Zloty ausgeben. Seit Januar wurden aber nur 390 Millionen Zloty investiert. Am besten geht die Region Oppeln mit den Geldern um. Die Beamten in Opole haben bereits fast 40% des ihnen zustehendes Geldes investiert. Am schlimmsten sieht die Situation in den Regionen Westpommern, Großpolen, Niederschlesien und Lodz, sowie im Vorkarpatenland und in Podlachien aus. Die effektivste dieser Regionen konnte bislang nur 3% der eingeplanten Hilfsgelder umsetzen. Der Regionalentwicklungsminister Krzysztof Hetman bestätig, die Situation würde nicht rosig aussehen. Die Regierung gäbe den Regionalpolitikern aber noch weitere zwei bis drei Monate Zeit, um die Verspätungen nachzuholen.

 

DZIENNIK: Krise im Ausland überdauern

Nur 200 Tausend Exilpolen sind wegen der Finanzkrise in ihr Heimatland zurückgekehrt, stellt die Tageszeitung Dziennik fest. Das geht aus einem Bericht des Zentrums für internationale Angelegenheiten hervor. In Zeiten einer weltweiten Wirtschaftskrise haben die Experten mit einer Rückkehr von bis zu einer Million Menschen aus dem Ausland gerechnet. Doch die meisten wollen die schwierige Zeit weit von Polen entfernt überdauern. Sogar diejenigen, die zurück gekommen seien, wollen erneut das Land verlassen, sagt die Autorin der Studie, Professor Krystyna Iglicka. Die Exilpolen kehren vor allem deshalb nicht zurück, weil es, wie sie meinen, in Großbritannien, Irland oder Spanien viel einfacher als in Polen sei, die Krisenzeit durchzustehen. Den Weg in die Heimat würden nur die Verbitterten einschlagen, die im Ausland nichts erreicht und verdienen konnten. Doch nach der Rückkehr fällt es ihnen oft schwer, einen Job zu finden. So werden sie schnell Kunden der Sozialhilfestationen. In den Arbeitsämtern in Polen haben sich in den letzten Monaten 12 Tausend Exilpolen registriert.

 

DZIENNIK: Walesa erneut zu Gast bei Libertas

Das 20. Jubiläum der ersten freien Wahlen in Polen wird Lech Walesa mit dem Chef der Libertas-Partei, Daclan Ganley begehen, behauptet die Tageszeitung Dziennik. Gemeinsam mit Ganley und mehreren Spitzenkandidaten dieser euroskeptischen Partei wird der ehemalige polnische Präsident in Gdansk/Danzig der von Kommunisten ermordeten Werftarbeiter gedenken. Am späten Abend des 4. Juli  soll der ehemalige Solidarnosc-Anführer mit Ganleys privatem Hubschrauber dann nach Paris fliegen. Die Pläne von Lech Walesa seinen ein nächster Stich in das Herz von Premierminister Tusk, urteilt das Blatt. Der polnische Regierungschef habe sich sehr darum bemüht, das Jubiläum an der Seite von Lech Walesa feiern zu können. Letztendlich hat Tusk nur soviel erreicht, das Walesa in den frühen Morgenstunden auf dem Wawelschloss in Krakau erscheinen wird. In die kleinpolnische Hauptstadt hat der regierende Premierminister seine Amtskollegen aus der Visegrad-Gruppe, die deutsche Kanzlerin, sowie die Präsidenten der ehemaligen sowjetischen Republiken, eingeladen.

 

kk