RZ: FDP - richtiger Schritt für die Verbesserung der deutsch- polnischen Beziehungen
Die konservative Rzeczpospolita nimmt die Aussage der Bundeskanzlerin auf, sie wolle die „Kanzlerin aller Deutschen“ sein und kommentiert: „Genau so eine Kanzlerin war sie während der letzten vier Jahre. Sie hat sich damit die Anerkennung und den Respekt der Mehrheit der Bürger erworben, die ihren ruhigen Regierungsstil, die Politik der kleinen Schritte und ihre Fähigkeit zur Beilegung von Konflikten schätzen. Kann sie weiter so vorgehen, jetzt wo die FDP sich eine Regierungsbeteiligung erkämpft hat?“.
Für Polen sei die Wahl der FDP ein richtiger Schritt für die Verbesserung der deutsch- polnischen Beziehungen, schreibt das Blatt. „Die Vertriebenen-Gedenkstätte kann nicht ewig ein Stein des Anstoßes bleiben“ sagt gegenüber der Rzeczpospolita Werner Hoyer von der FDP, Westerwelles rechte Hand in der Außenpolitik. „Es steht außer Zweifel, dass Erika Steinbach sich nicht als Wächterin über die deutsche historische Erinnerung eignet. Ihre Mission neigt sich dem Ende zu“ fügt er hinzu.
Polska: FDP - Politik der Aussöhnung
Ähnlich optimistische Töne finden wir in dem Blatt Polska. Für Polen ist das Wahlergebnis eine sehr gute Nachricht, schreibt die Zeitung. Wenn sich in der Außenpolitik etwas ändert, dann sicherlich für Polen zum Guten. Aus polnischer Sicht ist das wichtigste, dass die FDP den kleinen EU-Staaten kräftige Unterstützung leisten will. Guido Westerwelle sagte, dass aus seiner Sicht das kleine Luxemburg die selbe Bedeutung wie das große Frankreich hat. Für die Zeitung ein klares Signal dafür, dass die FDP die Politik der Aussöhnung fortsetzen wird, für die sie in der Vergangenheit bekannt war.
GW: Kaczyńskis Unterschrift Gold wert
Die links-liberale Gazeta Wyborcza fordert Präsident Lech Kaczyński zur Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon auf. Der polnische Präsident hat noch eine Chance, sich auf positive Weise um die europäische Politik verdient zu machen – als ein Staatsmann, der Europa vor einer Krise bewahrt hat, schreibt das Blatt. Dafür würde es ausreichen, wenn er gleich nach dem Referendum in Irland Anfang Oktober den Vertrag unterzeichnet, was er immerhin auch den Polen und ganz Europa versprochen hat. Und gleich danach sollte er zu seinem Freund Vaclav Klaus fahren, und ihn davon überzeugen, das selbe zu tun. Wenn Kaczynski anders handele verliere er nicht nur das Vertrauen der Öffentlichkeit sondern auch das Vertrauen der übrigen europäischen Staatsoberhäupter. So der Kommentar der GW.
GW: 2012 - Museum der Geschichte der Polnischen Juden
Auf Antrag von Kultusminister Bogdan Zdrojewski hat das Kabinett für die nächsten drei Jahre 100 Millionen Zloty (25 Millionen Euro) für den Bau des “Museums der Geschichte der Polnischen Juden” in den Staatshaushalt einstellen lassen. Damit seien mehr als 50% der Baukosten abgedeckt, berichtet die Gazeta Wyborcza. Die zweite Hälfte der Baukosten wird durch die Stadt Warschau getragen. Die Fertigstellung des Museums wird im Frühjahr 2012 erwartet.