Polityka: Schluß mit Megatraktaten
Die Wochenzeitschriften beschäftigt das heutige Referendum zu dem Lissabonner Vertrag in Irland. Die pro-europäische Fraktion führt zwar in den Umfragen, doch durch die große Gruppe von Unentschiedenen bleibt der Ausgang der Abstimmung offen, schreibt das links- liberale Magazin Polityka.
Wenn es zu einem weiteren „Nein“ der Iren zum Lissabonner Vertrag kommt, dann wird das für die EU ernsthafte Probleme bedeuten, lesen wir in dem Blatt. Aber auch bei einer positiven Entscheidung der Kelten, wird die EU aus dem aktuellen Impass Schlüsse ziehen müssen. Laut dem Chef des londoner think-tanks Centre for European Reform Charles Grant wird der Lissabonner Vertrag, unabhängig von dem Ausgang der Volksabstimmung in Irland, die Ära der Megatraktate, die alles europäische in einem Dokument zusammenfassen wollten, beenden. Die nächsten Traktate, so der Experte, wird die Union viel konkreter und spezifischer gestalten- z.B. mit separaten Dokumenten zur Energie- oder Immigrationspolitik. Nur so lässt sich eine Impass, wie der jetzige mit Irland in Zukunft vermeiden.
Bis es jedoch soweit ist, so die Polityka weiter, kann noch viel passieren: denn wie soll man eine 27-Sterne-Union steuern, wenn die Iren das dazu bestimmte Traktat heute begraben? Bleibt nur zu hoffen, dass die Kelten diesmal weniger euro-skeptisch agieren, und zu unterschreiben, sobald die grüne Insel Lissabonn grünes Licht gibt, schließt den Artikel die Wochenzeitschrift Polityka
Wprost: Machtgierige EU
In dem Wirtschaftsteil des rechts-konservativen Magazins Wprost finden wir eine suggestive Karikatur zur europäischen Bürokratie: ein EU- Beamter erzählt einem Journalisten über die neue Strategie der EU gegen Zettelwirtschaft: „Mit der übertriebenen Bürokratie“ so der Beamte „beschäftigen sich bei uns drei neue Anti- Bürokratie-Ausschüsse mit speziellen Abteilunggen für jeden von ihnen.“
Unter dem Bild bringt „Wprost“ ein paar Hintergrundinformationen über das Beamten-Paradies Brüssel. Demnach gibt die Union 2 Milliarden Euro jährlich für Autopromotion aus, die die Europäer „euroenthusiastischer“ machen soll. Dafür verantwortlich sind gleich drei Abteilungen der Europäischen Kommission mit einem Gesamt- Jahreshaushalt von über 2,5 Milliarden Euro. Ihre Aufgabe, laut Wprost, die sich auf die britischen Autoren des Buches „Die große europäische Abzocke“ beruft: zu vertuschen, dass die Union zu einem autoritären Superstaat wird, der obsessiv seine Macht erweitern möchte. In der EU, so Wprost weiter, gehe es nämlich alles andere als demokratisch zu, das EU- Parlament diene nur als potemkisches Dorf. Die Entscheidungen fallen sowieso in der Europäischen Kommission. Seit der Entstehung der EU seien über 100 Tausend Seiten Vorschriften und Regelungen entstanden, ohne dass auch nur ein demokratisch gewählter Politiker einen Einfluss darauf hatte. Die Union kontrolliert inzwischen absolut die Landwirtschaft, die Fischerei und den Handel, sowie fast gänzlich die Immigrationsvorschriften, die Wirtschafts- und Energiepolitik und das Gerichtswesen.
Die EU- Staaten, so das Fazit der Wochenzeitschrift, haben ihre Souverenität schon jetzt faktisch verloren. Eine gesetzliche Sanktionierung dieses Zustands sei nur noch eine Frage der Zeit.
Newsweek: Tohuwabohu auf den Flughäfen zur Euro 2012
Die Newsweek publiziert einen Bericht zu den Vorbereitungen auf die Fußballeuropameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine. Besonders für die polnischen Flughäfen, lesen wir in dem Blatt, beginnt in diesem Jahr eine heiße Zeit. Vor ihnen steht eine riesige logistische Herausforderung: Die UEFA schätzt, dass die Hälfte der Fans 10 Stunden vor dem jeweiligen Spiel ankommen und Polen innerhalb von 10 Stunden nach dem Spiel wieder verlassen wird. Wenn man sich an alle Sicherheitsregelungen bei der Abfertigung halten würde, dann droht auf den Flughäfen ein totales Tohuwabohu. Für diesen Moment ist Polen für die Abfertigung solcher Menschenmassen überhaupt nicht vorbereitet – erklärt der Flugexperte Stanislaw Brzeg- Wielunski – wenn sich nichts ändert, dann schaffen es nicht alle Fans mit Tickets zu ihren Spielen. Hinzu kommt nämlich, dass Polen sich nicht nur um seine, sondern um auch einen Teil der ukrainischen Fans wird kümmern müssen.
Deswegen, heißt es weiter in dem Magazin, bereiten alle polnischen Flughäfen Notpläne vor. Falls der Fan-Ansturm die Terminals überfordert, sollen den Lufthäfen spezielle Zelte zur Zollabfertigung zur Hilfe kommen. Ideengeber dieses Plans ist der UEFA – Experte für Flughäfen Peter Hamson. Laut dem langjährigen Chef des Airports in Manchester, wird der diesjährige Herbst für Polen eine Zeit der Wahrheit sein. Wenn die geplanten Investitionen nicht starten, dann wird es Polen zur Euro nicht schaffen, so Hamson für das Blatt Newsweek.
adn