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02.11.2009

02.11.2009

Rzeczpospolita: Polen hoch auf der Prioritätenliste

Nicht nach Frankreich oder in die USA ging die erste Auslandreise des neuen deutschen Außenministers: Nein, Guido Westerwelle hat überraschend Polen für seinen Antrittsbesuch gewählt. Illustriert die Wahl eine neue Prioritätensetzung in der deutschen Außenpolitik? „Das ist ein klares Zeichen für den hohen Rang, den die neue Bundesregierung den Beziehungen mit Polen gibt“ schreibt die Zeitung Rzeczpospolita. Erstmals habe jetzt eine Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag der deutsch-polnischen Zusammenarbeit strategischen Stellenwert zuerkannt.

Auch in der Frage zur umstrittenen Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, hat die deutsche Seite am Samstag deutlich unterstrichen, dass die neue Bundesregierung der Forderung der BdV-Chefin Erika Steinbach nach einem Sitz im Rat der Stiftung nicht statt geben werde.
Ein weiteres Anliegen des neuen deutschen Außenministers sei die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks – so die Zeitung Gazeta Wyborcza.

 

Gazeta Wyborcza: Polnische Woche in Washington

In Washington beginnt heute die „Polnische Woche“. Zu Gast in den USA ist der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski. Er wird sich während seiner Reise nach Washington u.a. mit seiner Amtskollegin Hilary Clinton und dem nationalen Sicherheitsberater Jones treffen.
Auf dem Programm stehen zahlreiche Konferenzen und Vorträge, wie die der Weltbank mit dem Titel „Lektionen des Erfolges der polnischen Volkswirtschaft in Zeiten der Wirtschaftskrise.“  
Laut der Gazeta Wyborcza will die polnische Diplomatie nach den letzten Spannungen im Verhältnis zu den USA während dieser Woche eine starke Präsenz in Washington zeigen.

 

Nasz Dziennik: Ostseepipeline ist keine "EU-Investition"

Wir bleiben bei Außenpolitik. In einem zweiseitigen Interview mit der Tageszeitung Nasz Dziennik verteidigt Außenminister Sikorski im Zusammenhang mit der Ostsee-Pipeline den hohen Stellenwert der Europapolitik. Nur die EU als Ganzes könne erfolgreich europäische Interessen gegenüber Russland durchsetzen. Die Ostsee-Pipeline sei keine „EU-Investition“ sondern das Projekt „einiger EU-Staaten und Russlands“. Zur Ukraine erklärt Sikorski: „Polen ist nicht in der Lage, die Ukraine gegen ihren Willen in die EU zu führen. Die Ukraine muss selbst entscheiden, ob sie zur EU gehören oder sich in eine andere Richtung entwickeln will“.

 

Polska: Haben die Deutschen die Solidarność-Bewegung in Polen vergessen?

Haben die Deutschen die Solidarność-Bewegung in Polen vergessen? Laut dem Blatt Polska wurde während der Berliner Gedenkfeiern in Anwesenheit von George Bush sr., Michail Gorbatschow und Helmut Kohl am Wochenende in keiner Weise an den polnischen Beitrag zur deutschen Wiedervereinigung erinnert: „Obwohl es mit Tadeusz Mazowiecki und Wladyslaw Bartoszewski nicht an polnischen Vertretern fehlte, haben die Organisatoren die Solidarnosc und ihre Schlüsselbedeutung für die deutsche Wiedervereinigung nicht erwähnt“, schreibt das Blatt.