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Der europäische Pressespiegel

27.11.2009

Polityka: Richtige Personen an richtigen Stellen

Die Aufgabe des Präsidenten des Europa Rates bestehe darin, die Gipfel der Staatsoberhäupter aller Mitgliedesländer zu koordinieren, sie jedoch in Washington, Moskau oder Peking  nicht zu ersetzen. Der europäische Chefdiplomat wiederum, sollte die politische Strategie der Union in allen globalen Angelegenheiten festlegen. Doch die Außenpolitik der Mitgliedsstaaten solle weiterhin in der Kompetenz der einzelnen Länder bleiben. So klärt die Leser am Anfang des Kommentars zu der Besetzung der neuen Spitzenposten in Brüssel die Zeitschrift Polityka auf. Weiter lesen wir: wenn man den Aufgabenbereich der beiden Posten betrachte, stelle sich heraus, dass die Ernennung von Herman van Rompuy zum EU– Präsidenten und Catherine Ashton zur EU- Chefdiplomatin gar nicht so verfehlt gewesen sei.

Zwei Herausforderungen stünden nämlich vor den neuen EU– Spitzenpolitikern. Zunächst einmal müsse die Staatengemeinschaft nach acht Krisenjahren wieder einheitlicher werden. Zweitens gelte, es den Europäischen Auswärtigen Dienst aufzubauen. Die zwei wichtigsten Posten in der Union, schreibt die Polityka, sollten von Politikern übernommen werden, die bescheiden seien und Distanz zu der eigenen Person hätten. Starke Persönlichkeiten wie Tony Blair, denen vor allem das eigene Ego wichtig sei, seien an dieser Stelle nicht erwünscht. Wenn immer wieder betont werde, dass Europa kein Superstaat sein sollte, dann brauche man diese Posten auch nicht mit charismatischen Politikern, wie Barack Obama, zu besetzen.

Darüber hinaus könne der ehemalige Premierminister Belgiens den Polen gut gefallen. Er sei ein konservativer Christdemokrat, der sich jedes Jahr für ein paar Tage ins Kloster begebe. Er sei hochintelligent, hat einen scharfen Sinn und kennt vier Fremdsprachen. Nicht zu unterschätzen sei seine politische Erfahrung als Regierungschef. Belgien sei kein einheitliches Land, vielmehr ein Staat mit verschiedenen Sprachen und regionalen Konflikten. Eine Miniatur der EU. Mit dieser Erfahrung könne Rompuy als guter Stratege auch für Europa viel Gutes tun. Eine Chance sollte man auch der neuen Chefdiplomatin geben, trotz der Tatsache, dass sie über wenig internationale Erfahrung verfüge. Doch immerhin hat Lady Ashton mehrere Jahre in dem Europäischen Ausschuss gearbeitet. Und das zur Zeit der Krise. Daraus habe sie die Lehre gezogen, wie wichtig und einflussreich starke EU– Institutionen seien. Das sei schon mal eine gute Voraussetzung für den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes. So Polityka.

 

Dziennik: Schwedische Rente für die Polen?


Schweden, Großbritannien und andere reiche EU– Mitgliedsstaaten werden jetzt für die Polen interessant und zwar als die Orte, wo sie ihre sozialen Beiträge begleichen können. Diese überraschende Meldung veröffentlicht die Tageszeitung Dziennik. Das polnische Arbeitsministerium, lesen wir, berichtet über ein neues Phänomen auf dem Markt der sozialen Versicherungen. Die selbstständigen Polen zahlen ihre Rentenversicherung immer häufiger im Ausland. Damit hoffen sie, künftig ihre Rente aus dem Land beziehen zu können, wo die Beiträge geleistet worden seien. Es sind bereits viele Vermittlungsagenturen entstanden, die meistens via Internet um Kunden werben und die Formalitäten durchführen. Rechtlich gesehen, sei den Prozeduren nichts vorzuwerfen. Nach den innerhalb der EU geltenden Vorschriften dürfen Bürger eines EU– Landes, die selbstständig seien, ihre Rentenversicherungen im Ausland zahlen. Grund für das Phänomen sei, neben der Perspektive, künftig eine attraktivere englische oder schwedische Rente zu erhalten, auch, dass die Beiträge im Ausland niedriger sind als in Polen. Doch die polnische Arbeitsministerin warnt. Wer sich für diese Variante entscheide, solle bedenken, dass er künftig nur eine bescheidene Auslandsrente bekommen würde und die polnische werde er überhaupt nicht erhalten.

 

Wprost: Teuer, teurer, Polen

Polen sei innerhalb Europa ein recht teueres Land. Wie die Untersuchung der Wprost– Journalisten ergeben hat, muss man an der Weichsel für viele Waren mehr bezahlen als in anderen, reicheren EU– Staaten. Besonders kostspielig sind vor allem Elektronikwaren, Computer, Kosmetikwaren und Bankdienstleistungen. Immer noch viel muss man auch für die Nutzung des Internets bezahlen. Teurer als in Deutschland sind viele Medikamente. Die Gründe für die hohen Preise sind zahlreich. Die Banken kurbeln ihre Preise hoch, weil der polnische Markt noch sehr aufnahmefähig ist. Laut Schätzungen verfügt die Hälfte der Polen immer noch über keine Kontoverbindung. Die Ursache für die hohen Medikamentenpreise liegt wiederum darin, dass die Kostenrückerstattung seitens der Versicherung nicht so umfangreich, wie in vielen anderen EU – Ländern sei. Wenn man dazu noch beachtet, dass die Polen im Durchschnitt weniger als ihre westlichen Nachbarn verdienen, dann…vergeht einem die Lust zum Einkaufen in Polen.

md