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10.02.10

10.02.2010

GAZETA WYBORCZA:  Polnische Politiker In Straßburg – eine Bilanz

Für die neuen polnischen Europaabgeordneten geht  das erste halbe Jahr zu Ende – Zeit für die erste Bilanz. Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza (Nasi w Strasburgu) benotet die polnischen Politiker nach dem ersten Halbjahr im Europaparlament. Insgesamt vertreten Polen 50 Abgeordnete. Von Jahr zu Jahr kommen polnische Politiker im Straßburger Parlament besser zu Recht. Es gäbe schon keine weiß-roten Krawatten mehr, die Politiker seien weniger aggressiv, dafür aber selbstbewusster als in den letzten Jahren, beschreibt seine polnischen Kollegen ein deutscher Europaabgeordneter. Anfangs versuchten manche Politiker Probleme der polnischen Innenpolitik vor dem Europaparlament auszuspielen. Da jedoch derartige Aktivität keine große Resonanz hervorgerufen hatte, haben viele Zuflucht in Warschau gesucht. Einen blamablen Rekord hat der PiS-Abgeordneter Zbigniew Ziobro aufgestellt. Laut Statistiken hatte Ziobro weniger als 70% der Parlamentssitzungen besucht. Seine Abwesenheit hänge nicht mit seiner Faulheit sondern mit mangelnden Fremdsprachenkenntnissen zusammen. Bislang scheint er fehl am Platz zu sein, behaupten seine Parteikollegen. Aber auch tüchtige Parlamentarier tun sich schwer. Sławomir Nitras besucht die Sitzungen seiner Parlamentskommission regulär, nur selten kommt er aber zu Wort. Zum Glück gibt es unter polnischen Politikern in Straßburg auch einige Stars. Neben dem Parlamentschef Jerzy Buzek gehören zwei Damen, Danuta Hübner und Róża Thun zu den aktivsten und bekanntesten polnischen Politikern. Zu polnischen Prioritäten im Straßburg gehören derzeit die Gaslieferungen nach Europa und die Energiesicherheit sowie die Ostpolitik der Europäischen Union. 

 

RZECZPOSPOLITA: Europa vor einer zweiten Krisenwelle? 

Steht Europa eine zweite Wirtschaftskrise bevor – diese Frage wirft heute die Tageszeitung Rzeczpospolita (Czy kryzys znów zagraża Europie) auf der Titelseite auf. Wirtschaftlichen Problemen soll der kommende EU-Gipfel gewidmet sein, der am Donnerstag beginnt. Bislang habe man sich auf die  Probleme des Bankensektors konzentriert. Nun habe sich eine andere Gefahr herauskristallisiert – einige EU- Staaten stehen vor dem Bankrott, schreibt das Blatt. Besonders schwierig scheint die Situation in Griechenland zu sein. Man müsse den Griechen helfen. Ihre  Probleme könnten die Situation in der gesamten Union beeinflussen, sagt Joaquin Alumnia, zuständig für das Ressort Wirtschaft und Währung. Das europäische Recht schließt zwar die Hilfe der Europäischen Zentralbank aus, doch Griechenland könnte mit der direkten Unterstützung der reicheren Unionsmitglieder rechnen. Inzwischen weisen Marktspezialisten  auf weitere Problemfälle  – Portugal, Spanien und Irland. Es sei kein gutes Zeichen für Polen, meint das Blatt. Die Krise im Süden des Kontinents bedeute, dass der Beitritt weiterer Staaten zu der Eurozone verschoben werde, so Daniel Gros, Chef des Centre for European Policy Studies.  

 

ŻYCIE WARSZAWY: Warschau auf Erfolgskurs

Noch nie wurde Warschau so hervorgehoben, wie in diesem Jahr. Bei der kommenden MIPIM-Messe in Cannes soll die Weichsel-Metropole beweisen, dass Polen die Krise überwinden konnte. Bislang stellte sich Mitteleuropa bei der weltgrößten Messe für Wohn-, Gewerbeimmobilien und Betriebsansiedlung in Cannes immer im Untergeschoss aus. Nun wurde der polnischen Hauptstadt ein privilegierter Platz gleich neben dem Eingangstor zugeteilt, freut sich die Tageszeitung Życie Warszawy (Do Cannes z Euro i Chopinem). Bei der diesjährigen MIPIM-Messe ist Polen ein Ehrengast. Zusammen mit Gdańsk, Wrocław und Poznań wird die polnische Hauptstadt für die Fußball-EM 2012 werben. Als vor einem Jahr in Cannes die Polen behaupteten, Warschau hätte die Krise überwunden, wollte keiner daran glauben. Heute schreiben die größten französischen Tageszeitungen vom Warschauer Erfolg, sagt Tomasz Andryszczak, Sprecher des Warschauer Rathauses dem Blatt.