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Europäische Presseschau

26.02.2010

Wprost: Wohin geht es für Weißrussland?

„Na Białorusi bez zmian”, „In Weißrussland, wie gehabt“, einen Artikel unter diesem Titel widmet der unterdrückten polnischen Minderheit in Weißrussland die Wochenzeitschrift Wprost.
Das Regime in Minsk, so Wprost, würde alle Minderheiten unterdrücken, die es nicht unter Kontrolle habe. Es sei also nicht eine Ausnahme, dass die polnische Minderheit terrorisiert wird, sondern weißrussischer Normalfall.

Wie sei es aber zu verstehen, dass Präsident Lukaschenko, dessen Land weiterhin in enger Partnerschaft mit dem Osten, also mit Russland, stehe, jetzt gleichzeitig höchstpersönlich Kontakt mit Brüssel suche? Laut Wprost sei Minsk mit der engen Partnerschaft zu Russland nicht mehr zufrieden sei. Weiter lesen wir, dass sich gerade in Minsker Regierungskreisen zwei Fraktionen gebildet haben, die jetzt um eine entschiedene politische Ausrichtung kämpften. Die Frage, die sich für Minsk stelle sei, ob man weiterhin Russland treu bleiben, oder sich doch nach Westen umorientieren sollte.

 

Newsweek: Hammer und Amboß

Auch das Wochenmagazin Newsweek geht diese Woche auf die Unzufriedenheit der Minsker Regierung mit der russischen Partnerschaft ein und beleuchtet die wirtschaftliche Situation der Lukaschenko-Diktatur. Weißrussland sei, lesen wir, in einer schweren wirtschaftlichen Lage. Seit der globalen Finanzkrise hoch verschuldet, sei die Wirtschaft des Landes kaum noch imstande, Selbsthilfe zu leisten. Das gesamte wirtschaftliche System sei stark von russischer Unterstützung abhängig. Die finanzielle Hilfe aus dem Osten versiege aber langsam, denn auch Russland selbst habe nach der Wirtschaftskrise mit ökonomischen Problemen zu kämpfen, so die Newsweek. Moskau könne es sich nicht mehr leisten, andere Länder aus slawischer Solidarität zu finanzieren.

Laut Newsweek verliere Minsk somit das Vertrauen zu Russland und die Attraktivität der EU-Ländern steige an. Schon sei Lukaschenko auf der Suche nach westlicher Unterstützung. Die Präsidentschaftswahlen am 25. April, so das Fazit des Magazins, könnten spannend werden.

 

Newsweek: " Buzek ist ruhig, gelassen und anständig"

Das Wochemagazin Newsweek bringt auch ein Interview mit dem charismatischen Fraktionsvorsitzenden der europäischen Grünen im Europaparlament Daniel Cohn-Bendit. Auf die Frage, ob sich Jerzy Buzek in der Rolle des EU- Parlamentspräsidenten bewährt, antwortet der deutsch-französische Politiker: "Er ist ein guter Vorsitzender. Er hat eine demokratische Vision dieser Institution und er versucht sie zu verwirklichen". Außerdem, so Cohn-Bendit, sei Buzek ruhig, gelassen und anständig. Das seien, laut dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Charakterzüge, die von einem Menschen auf solch einem hohen Potsen erwartet werden.
Kritisch schätzt Daniel Cohn-Bendit die Politik der polnischen Regierung ein. Er wirft ihr vor allem vor, dass sie zu wenig Wert auf den Umweltschutz legen würde. Premierminister Tusk, erklärt der Grünenpolitiker, verstehe nicht, dass manchmal eine Intervention des Staates in den Wirtschaftssektor einfach notwendig sei. Dies betreffe die Situationen, in denen man wichtige Reformen durchführen müsste, um die Umweltverschmutzung zu reduzieren. "Das ist mein Hauptvorwurf an die polnische Regierung. Außerdem ist die Demokratie in Polen immer noch zu schwach und daher kann man über eine wirklich offene Gesellschaft immer noch nicht sprechen" - so der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament. Daniel Cohn Bendit meint nämlich, dass der Einfluss der Kirche in Polen auf Fragen, die mit Familie und Sexualität verbunden sind, zu gross ist - lesen wir im Wochenmagazin Newsweek Polska.

 

Rzeczpospolita: Bericht 2012

"Der Bau  des Stadions in Wrocław verzögert sich stark und die Modernisierung der Infrastruktur in Warszawa ist ungenügend" - so lauten die Schlussfolgerungen des geheimen Berichts der UEFA, an den die Tageszeitung Rzeczpospolita gelangte. Darin beurteilten die Vertreter der UEFA die polnischen Städte, in denen die Spiele der EM 2012 ausgetragen werden sollen. Die besten Noten hat Poznan/ Posen bekommen. Am schlimmsten abgeschnitten haben dagegen Warszawa und Wroclaw/ Breslau. Rzeczpospolita schreibt weiter, dass laut dem Bericht der UEFA die Austragung der EM 2012 in den beiden Städten stark bedroht sei. Die Vertreter der UEFA werfen den Behörden von Wroclaw vor, den Europäischen Fußballverband über ihre Probleme mit den Investoren gar nicht informiert zu haben. Michael Platini hat beschlossen, strenge Kontrollen auf dem Bauplatz in Wroclaw durchzuführen. In Warschau dagegen missfällt der UEFA vor allem die mangelnde Infrastruktur in der Nähe des gebauten Nationalstadions.

 

kl