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13.05.10

13.05.2010

RZECZPOSPOLITA: Euro-Einführung rückt in weite Ferne

Die Polen müssen wohl doch noch ein bisschen auf den Euro warten. Das schreibt heute die Tageszeitung Rzeczpospolita (Polska coraz dalej od weijścia do strefy Euro). Ursprünglich hatte Premierminister Donald Tusk die Euro-Einführung für 2012 angekündigt. Von diesem Termin rückte Finanzminister Jacek Rostowski gestern deutlich ab. Der Fahrplan für den Beitritt zur Euro-Zone stehe, habe aber im Moment keine Priorität, sagte Rostowski und nannte das Jahr 2015 als möglichen Beitrittszeitpunkt. Erst einmal müsse Polen lernen, flexibel auf verschiedene finanzpolitische Situationen zu reagieren. Zudem sei man im Moment ganz froh, nicht Mitglied der Euro-Zone zu sein. Rostowski verglich diese mit einem Haus, das gerade renoviert wird. „In einigen Jahren, wenn sie gestärkt und gestrichen ist, wenn sie glänzt, können wir ihr in Ruhe beitreten“, so der Minister. Die Rzeczpospolita schreibt weiter, dass Polen im Moment wohl auch keine Chance hätte, in die Währungsgemeinschaft aufgenommen zu werden. Das Land erfüllt derzeit nur ein Kriterium: die öffentlichen Schulden lagen im vergangenen Jahr bei 51 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Erlaubt sind 60 Prozent. Alle anderen Anforderungen verfehlt Polen. Das Defizit im öffentlichen Finanzsektor ist zu hoch, genau wie die Inflation. Das alles ist für die Zeitung keine Überraschung. Schon seit langem sei klar, dass das Ziel 2012 nicht zu halten war, schreibt die Rzeczpospolita.

 

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Zahl der ausländischen Arbeiter auf Rekordniveau

Bauarbeiter aus China, Händler aus Vietnam, Köche aus der Türkei. Die polnischen Arbeitgeber haben schon lange die Vorteile von ausländischen Arbeitskräften erkannt, schreibt heute die Zeitung Dziennik/Gazeta Prawna (Boom na pracowników z zagranicy). Ausländer sind meist billiger und haben Erfahrung. Nie zuvor waren in Polen so viele Ausländer beschäftigt wie im vergangenen Jahr. Etwa 30 000 wurden von den Behörden erfasst. Grund für den Boom sind vor allem die Vorbereitungen auf die Fußball-Europameisterschaft 2012. Es wird gebaut, geplant und renoviert. Die ausländischen Arbeitskräfte sind für viele Firmen meist die letzte Rettung, schreibt Dziennik. Unternehmen haben oft Probleme, Polen zu finden, die bei Auftragsspitzen einspringen. Deshalb greifen Arbeitgeber auf Inder, Nepalesen oder Koreaner zurück, die auch für kurzfristige Verträge zur Verfügung stehen.
Der Boom hat vor drei, vier Jahren begonnen, als die Polen massenweise nach Großbritannien auswanderten. Plötzlich fehlten Arbeitskräfte. Der polnische Arbeitsmarkt habe sich also zwangsweise liberalisieren müssen, schreibt Dziennik.
Doch die Liberalisierung hat auch Schattenseiten, denn unter den Ausländern wächst die Zahl der Schwarzarbeiter. Die Staatliche Arbeitsinspektion hat im vergangenen Jahr rund 10 000 Menschen erwischt, die illegal beschäftigt waren. Das ist doppelt so viel, wie in den Vorjahren, schreibt Dziennik.    

 

GAZETA WYBORCZA: Merkwürdiger Wahlkampf um das Präsidentenamt


Es ist ein merkwürdiger Wahlkampf, den die Spitzenkandidaten im Rennen um das Präsidentenamt führen, schreibt die heutige Gazeta Wyborcza (Kampania w matriksie). Das Image von Jaroslaw Kaczynski und Bronislaw Komorowski sei falsch, ihre politischen Ziele nicht klar, ihre Programme nicht bekannt, so die Zeitung. Natürlich hänge das vor allem mit den Umständen der Präsidentschaftswahl zusammen. Jaroslaw Kaczynski wolle seinen verunglückten Bruder verkörpern. In seiner Rede zum Start des Wahlkampfes sagte er, er wolle das Erbe von Lech fortführen und vollenden. Lech Kaczynski hatte sich hingegen in seinem Wahlkampf vor fünf Jahren stets von der Bruder-Rolle distanziert. Er sei nicht Jaroslaw, war sein Motto. Und auch Jaroslaw hatte damals gesagt: „Das Wort ´Bruder´ ist keine politische Kategorie.“ Er hatte es gar als Beleidigung angesehen. Nun ist alles anders.

Auch bei seinem ärgsten Konkurrenten Bronislaw Komorowski sei nicht eindeutig, wofür er wirklich stehe, schreibt die Zeitung. Aus seiner Kampagne werde nicht ganz klar, ob die Polen ihn wählen, oder Premierminister Donald Tusk unterstützen. Die beiden treten im Doppelpack auf. Ihre Botschaft ist: Wenn ihr uns wählt, garantieren wir einen stabilen, ruhigen, offenen und freundlichen Staat. Vor allem die Streitigkeiten zwischen Präsident und Premierminister versprechen Tusk und Komorowski beizulegen. In den vergangenen fünf Jahren hatte es immer wieder Gerangel zwischen Tusk und Lech Kaczynski gegeben, wer wofür zuständig ist.
Ob die Strategie von Tusk und Komorowski aufgehe, könne im Moment noch niemand sagen. Wollen die Polen überhaupt, dass Premierminister und Präsident eine Einheit bilden? Diese Frage ist offen bis zum 20 Juni, schreibt die Gazeta Wyborcza. 

 

 

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