POLITYKA: Buzek ist ein wahrer Europaer
„Erwartet nicht von mir, dass ich weiterhin der Pole bin, der nur für Euch da ist. Ich muss jetzt im Interesse von ganz Europa handeln.“ Diese Worte sagte Jerzy Buzek zu den polnischen Journalisten, als er das Amt des europäischen Parlamentspräsidenten übernahm. Das ist genau ein Jahr her und die Wochenzeitschrift Polityka zieht nun Bilanz (Niezły, nie nadzwyczajny).
Sie schreibt: „In der Rolle des Chefs des Europaparlaments hat Buzek sich blitzschnell zurechtgefunden. Ohne Probleme bewegt er sich im Labyrinth der sieben politischen Fraktionen, der 20 parlamentarischen Kommissionen und der 35 Delegationen.“ Er ist der Kopf von insgesamt 736 Personen – eine leichtere Aufgabe, als Premierminister in Polen zu sein, meint Buzek.
In seiner Heimat ist nach seiner Wahl eine regelrechte Buzek-Euphorie ausgebrochen, schreibt die Polityka. Er wird stets mit den höchsten Ehren empfangen, hat unzählige Auszeichnungen, Ehrendoktorwürden und Ehrenbürgerschaften im vergangenen Jahr erhalten. Das unterscheidet ihn maßgeblich von seinen Vorgängern, etwa dem Deutschen Hans-Gert Pöttering. Der hat auf der einheimischen politischen Bühne damals kaum eine Rolle gespielt.
Doch Buzek hat seit Beginn seiner Amtszeit klar gemacht, schreibt die Polityka, dass er in Diensten der EU steht. Er hat sich für die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon eingesetzt, ist durch die Mitgliedsstaaten gereist, die sich querstellten, und hat sie schließlich davon überzeugt, dass der Vertrag eine gute Sache für Europa ist. Er hat Arbeit an der Basis geleistet, hat vor dem zweiten Referendum vor allem mit der Bevölkerung der Wackelstaaten gesprochen. Politiker hat er meist gemieden.
Innerhalb der EU herrscht die Meinung, dass die eigentlichen Entscheidungen vor allem von den Regierungen der einzelnen Mitgliedsstaaten getroffen werden. Das Europäische Parlament hingegen ist mehr eine Art Debattier-Club. Dieses Image hat Buzek grundlegend verändert, meint die Polityka. Der Pole hat es innerhalb eines Jahres geschafft, dass das Parlament nun mehr ist, als eine symbolische Institution.
WPROST: Polen kann gestarkt aus Krise herausgehen
Polen hat gute Chancen, als Gewinner aus der weltweiten Krise herauszugehen. Das schreibt die Wochenzeitschrift Wprost in ihrer europäischen Wirtschafts-Analyse
(Powolne ożywienie). Wprost vergleicht darin Polen mit den anderen Mittel- und Osteuropäischen Staaten der Europäischen Union und stellt fest: „Im Vergleich zu den Staaten dieser Region, die im Moment alle schlechte Finanz- und Wirtschaftsdaten verzeichnen, ist Polen einen Ausnahme. Es war das einzige Land der EU, das 2009 nicht in die Rezession gerutscht ist. Auch 2010 wird Polens Situation besser sein, als die der anderen Länder.“ Das liegt nach Ansicht von Wprost vor allem daran, dass Polen weniger vom ausländischen Handel abhängig ist als die anderen Länder der Region. Tschechien und die Slowakei zum Beispiel sind in Schwierigkeiten, weil sie zum Großteil von der Autoindustrie abhängen. Die schwächelt aber im Moment.
Doch auch wenn Polen derzeit sehr gut dasteht, sollte man für das kommende Jahr nicht allzu viel erwarten, warnt Wprost. Die Belebung der Wirtschaft wird zurückhaltend ausfallen - sie wird vermutlich im Schnitt um 3,7 Prozent wachsen. Wie in den anderen Ländern der Region wird auch in Polen eine Verschärfung der Finanzpolitik anstehen, um das Vertrauen ausländischer Investoren zurückzugewinnen. Gleichzeitig behindert die unverändert hohe Arbeitslosigkeit den privaten Konsum. Die große Chance der mittel- und osteuropäischen Länder könnte jedoch sein, dass Investoren wieder risikofreudiger sind und daher wieder mehr Geld in die Länder der Region stecken. Das käme dann auch Polen zugute, meint Wprost.
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