Rz: Warschau ist eine Runde weiter
Die Begeisterung war zwar nicht so groß wie bei der Verlosung der Fußball-Europameisterschaft 2012. Aber ein paar kleine Jubelrufe konnte man gestern in Warschau vernehmen, als verkündet wurde, dass die Hauptstadt Polens eine Runde weiter ist. Sie hat also noch die Chance, Hauptstadt Europas 2016 zu werden. Dabei war das keineswegs sicher, schreibt heute die Zeitung Rzeczpospolita. Als Hauptstadt eines Landes habe man es schwer bei solchen Wettbewerben, sagte etwa Warschaus Stadtpräsidentin Hanna Gronkiewicz-Waltz. Sie hatte die anspruchsvolle Aufgabe, die internationale Jury davon zu überzeugen, was Warschau zu bieten hat. Gronkiewicz-Waltz´ Antwort: „Als Hauptstadt sind wir bekannt. Aber als Kulturhauptstadt gibt es in Warschau noch einiges zu entdecken.“ Das Organisationsteam ist davon überzeugt, dass ihre Bewerbung deswegen so gut sei, weil sie die Bevölkerung in großem Maße mit einbeziehe. In Zukunft soll das noch stärker geschehen.
Die gestrige Entscheidung war erst die halbe Miete, schreibt die Rzeczpospolita. Nun will Warschau sein Konzept noch verfeinern. Die Strategie, so haben die Organisatoren erklärt, sieht folgendermaßen aus: Warszawa will vor allem von seiner Lage profitieren. Es werde niemals ein zweites Berlin oder Paris sein. Vielmehr wolle es als Mittler zwischen Ost und West wirken. Die Organisatoren hatten ihr Konzept lange geheim gehalten – und viel Kritik dafür eingesteckt. Prestige-Projekte wie das Musikfestival Orange Warsaw scheiterten. Doch nun soll alles anders werden. Veranstaltungen wie etwa das Designfestival „Warszawa w Budowie“, das im Moment läuft, geben Anlass zum Optimismus, schreibt die Rzeczpospolita.
Dziennik Gazeta Wyborcza: In Polen blüht der Schwarzmarkt
In Polen blüht der Schwarzmarkt. Das berichtet die Zeitung Dziennik Gazeta Prawna in ihrer Ausgabe und beruft sich auf eine neue Studie der Weltbank. Aus dem Bericht geht hervor, dass ungefähr ein Drittel des polnischen Bruttoinlandsproduktes in einer steuerfreien Grauzone erwirtschaftet wird. Polen steht damit weltweit auf dem 52. Platz. Nicht nur für die Staatskasse ist das ein großes Problem. Firmen, die Steuern zahlen, verlieren den Kampf mit der unehrlichen Konkurrenz. Besonders die polnische Textilindustrie ist davon betroffen, so Dziennik. Der Direktor der Textilfirma Andropol Radoslaw Klinowoski beklagt, er könne nicht mit der Konkurrenz aus China mithalten. Mindestens die Hälfte aller Textilimporte aus Fernost würden illegal eingeführt und nicht versteuert. Klinowoski schätzt, dass der Staatskasse auf diese Weise umgerechnet 50 Millionen Euro jährlich entgehen.
Aber nicht nur der Import illegaler Waren, auch die Schwarzarbeit ist in Polen ein großes Problem. Betroffen ist davon vor allem der Bausektor. Die Hälfte der Branche sei von Schwarzarbeitern aus den östlichen Nachbarländern Polens dominiert, so Tomasz Borowy, Besitzer einer Warschauer Baufirma. Der Wirtschaftsexperte Adam Sadowski gibt den Unternehmern recht. Ehrliche Firmen müssten erhebliche Abgaben an den Staat entrichten, von denen die Steuerhinterzieher befreit seien. Mit höheren Strafen sei dem Problem aber kaum beizukommen. Stattdessen schlägt er eine Senkung der Steuern und Arbeitskosten vor. Sadowski erinnert auch daran, dass die Steuerhinterziehung für einen Teil der Bevölkerung eine schlichte Notwendigkeit ist. Viele Menschen könnten sich nur so vor Arbeitslosigkeit und extremer Armut schützen, zitiert Dziennik den Wirtschaftsexperten.
2011 übernimmt Polen den EU-Ratsvorsitz
2011 soll Polen für ein halbes Jahr den EU-Ratsvorsitz übernehmen. Für die polnische Regierung ist das die langerwartete Chance, der EU-Politik ihren Stempel aufzudrücken. Die Gazeta Wyborcza beschreibt in ihrer heutigen Ausgabe die Ziele der polnischen Ratspräsidentschaft. Vor allem eine Stärkung der östlichen Partnerschaft und eine gemeinsame EU-Strategie gegenüber Russland seien hier vorrangig. Die Schaffung einer langfristigen, gemeinsamen Rußlandpolitik ist hierbei das wichtigste, aber auch schwierigste Ziel Polens. Das bisherige EU-Konzept der „Partnerschaft für Modernisierung“ betrachtet man in Polen mit kritischen Augen. Vielmehr wolle man erreichen, dass Russland zusätzlich den neuen PCA II Vertrag mit der Union unterschreibt. Dieser würde verbindlich eine Liberalisierung des politischen Systems und die Umsetzung von Menschenrechten in Russland verlangen. Warschau weiß aber, dass es nicht einfach wird die anderen EU-Partner von diesem Strategiewechsel zu überzeugen. Viele Länder würden gegenüber Russland immer noch auf bilaterale Abkommen setzen, oft entgegen der Interessen anderer EU-Mitglieder, so die Vize-Außenministerin Grazyna Bernatowicz.
Auch bei dem Projekt der „östlichen Partnerschaft“ erwartet Polen viel Arbeit. Vor allem die Ukraine und die Kaukasusregion will Warschau wieder auf den Tagesplan der gemeinsamen EU-Politik bringen. Eine Liberalisierung der Visumspflicht, gemeinsame Handelsverträge und eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit seien hier die Hauptziel Polens, so die Wyborcza.
fz