Gazeta Wyborcza: Fast wie eine Minderheit
Die in Deutschland lebenden Polen werden ähnliche Rechte erhalten, wie sie auch Minderheiten zustehen. Ein entsprechendes Übereinkommen haben Polen und Deutschland gestern in Warschau unterschrieben, berichtet die Gazeta Wyborcza. Demnach wird die deutsche Polonia zwar nicht den Status einer Minderheit erhalten. Dafür bietet Deutschland den Polen unter anderem an, ein Büro der Polonia in Berlin, ein Museum und eine Internetseite zu finanzieren. Zudem soll es in Zukunft einfacher werden, in Deutschland polnisch zu lernen. Auch hat sich die Bundesregierung dazu verpflichtet, einen Bevollmächtigten für die Anliegen der Polonia zu berufen. „Wir wollen, dass die Polen in Deutschland und die Deutschen in Polen Brücken zwischen unseren Ländern bauen“, sagte nach der Unterzeichnung der polnische Innenminister Jerzy Miller.
Das gestrige Übereinkommen ist ein Ergebnis der deutsch-polnischen Gespräche am runden Tisch, an denen Vertreter der deutschen und polnischen Regierung, sowie Repräsentanten der deutschen Minderheit in Polen und der polnischen Volksgruppe in Deutschland teilgenommen haben, erinnert die Gazeta Wyborcza.
Rzeczpospolita: „Alle Politiker sind bei uns“
Die PiS feierte am Wochenende ihr zehnjähriges Bestehen mit einem Konvent in Warschau. Zur selben Zeit ist auch die regierende Bürgerplattform in Danzig zu einem großen Kongress mit 12.000 Teilnehmern zusammengekommen, lesen wir in der Rzeczpospolita. Der Tenor des Treffens: die Bürgerplattform sei eine phantastische Partei, die vieles erreicht habe und noch vieles erreichen werde. Zu den wichtigsten Sprechern beim Kongress, lesen wir weiter, gehörten die neu zu der Tusk -Partei hinzugekommenen: die ehemalige enge Mitarbeiterin von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski Joanna Kluzik-Rostkowska, der ehemalige Linkenpolitiker Bartosz Arlukowicz und der bisher unabhängige Senatsmarschall Bogdan Borusewicz.
Diese neuesten Transfers der Bürgerplattform geben allen Grund zur Beunruhigung, schreibt in seinem Kommentar zu dem PO-Kongress der Rzeczpospolita-Publizist Piotr Zaremba. Sie würden zeigen, dass die Bürgerplattform sich immer weniger um eine klare Identität und ein klares Programm schere. Was zähle, seien nur noch bekannte Namen auf den Wahllisten.
Aus Meinungsumfragen gehe schon lange hervor, dass die Polen keine Freunde von Konflikten sind. Sie würden die Politiker am liebsten friedlich an einem Tisch debattieren sehen. Nun sage Tusk genau, was die Wähler wollen: „Schaut, alle Politiker sind bei uns. Ich sage Euch nicht, was für Gesetze sie verabschieden werden und welches Programm sie haben, aber sie werden Euch dafür vor übermäßigem Stress schützen.“ In kurzer Perspektive könne diese Strategie aufgehen. Ob solch einfaches Denken allerdings gut für Polen sei, sei mehr als fraglich, so Zaremba in seinem Kommentar in der Rzeczpospolita.
Autor: Adam de Nisau
Redaktion: Joachim Ciecierski