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Bahnt sich ein Konflikt zwischen Präsident und Premier an?

16.08.2011

Newsweek: Bahnt sich ein Konflikt zwischen Präsident und Premier an?

Als Bronislaw Komorowski 2010 zum Präsidenten gewählt wurde, waren nicht nur seine Kritiker überzeugt: Dieser Mann ist eine bloße Marionette. Anders als sein Vorgänger Lech Kaczynski würde Komorowski seinem Parteikollegen, Premierminister Donald Tusk, nicht durch den Gebrauch des Vetorechts ins Regierungshandwerk pfuschen. Doch weit gefehlt, schreibt das Wochenmagazin Newsweek in seiner neuesten Ausgabe. Denn das vergangene Jahr habe gezeigt: Zwischen Präsident und Premier kommt es immer häufiger zu Konflikten. Besonders bei der Familien-, Gesundheits- und Sozialpolitik mischt sich Komorowski immer wieder ein, und verlangt Änderungen bei den Gesetzesprojekten der Regierung, so die Newsweek. Gerade in Zeiten der Krise präsentiert sich Donald Tusk seinen Wählern gerne als Verfechter einer rationalen Haushaltspolitik – so verabschiedete der Sejm vor kurzem ein Regierungsprojekt über drastische Einsparungen im öffentlichen Dienst. Umso bitterer war es für den Premierminister, als Komorowski sich weigerte das neue Gesetz zu unterschreiben und es dem Verfassungstribunal zur Prüfung vorlegte.

Donald Tusk zeige sich vom Eigensinn Komorowskis zunehmend irritiert, zitiert die Wochenzeitung einen engen Miterbeiter des Premiers. Unterstützung erhält der Präsident indes paradoxerweise immer öfter von Jaroslaw Kaczynski. Die Taktik ist klar: Der PiS-Vorsitzende wolle so den Konflikt zwischen Regierungschef und Staatsoberhaupt vertiefen und ihn sich zu Nutze machen, schreibt die Newsweek.

Rzeczpospolita: Polen wird zum Informatik-Paradies

„Brain-Drain“ – dieses Stichwort machte in den vergangenen Jahren in Polen öfters die Runde. Besonders nach dem EU-Beitritt des Landes und der Massenauswanderung junger Menschen nach Irland und Großbritannien fürchteten viele Polen, dass das Land seine besten und klügsten Köpfe ans Ausland verlieren könnte. Doch laut der Tageszeitung Rzeczpospolita muss sich zumindest eine Branche keine Sorgen darum machen. Für Informatiker wird das Land an der Weichsel nämlich langsam zum Paradies, so die Zeitung. Informatik war schon immer eine der Stärken der Hochschulen hierzulande. Immer wieder gewinnen polnische Studenten internationale Wettbewerbe, die mit hohen Preisgeldern dotiert sind. Doch während früher viele der jungen Computerspezialisten eine Karriere im Ausland anstrebten, bleiben heutzutage immer mehr von ihnen im eigenen Land, schreibt die Rzeczpospolita. In Polen entstehen immer mehr innovative IT-Firmen, die gut ausgebildete Fachkräfte mit hohen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen locken. Und auch Branchenriesen wie Google, IBM und Motorola investieren verstärkt im Land an der Weichsel, schreibt die Rzeczpospolita in ihrer heutigen Ausgabe.

Dziennik Gazeta Prawna: Bürokratie-Dschungel macht Unternehmern in Polen zu schaffen

32 Tage – so lange dauert es in Polen durchschnittlich eine eigene Firma zu gründen. Das schreibt heute die Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna unter Berufung auf eine neue Studie. Weltweit liegt Polen damit mit auf den hintersten Rängen – nur in den Ländern Lateinamerikas sieht es schlechter aus. Undursichtige und überflüssige Vorschriften, Schlampereien und langsames Arbeiten in den Ämtern – das alles macht laut Dziennik die Firmengründung hierzulande zum bürokratischen Albtraum. Viele Jungunternehmer nehmen sich deshalb lieber gleich eine Anwaltskanzlei zur Hilfe. Wer versuche, sich auf eigene Faust im Ämter- und Vorschriftendschungel zurecht zu finden, müsse oftmals sogar zwei Monate Zeit investieren, um das eigene Unternehmen vorschriftmäßig anzumelden, schreibt Dziennik.

Ein großes Problem ist, dass die meisten Angelegenheiten persönlich in den verschiedenen Ämtern erledigt werden müssen. Polen müsse sich ein Vorbild an Ländern wie den USA nehmen. Dort reichen einige Mausklicks im Internet, um alle Formalitäten zu erledigen. Die Gründung einer neuen Firma dauere dort nur sechs Tage, schreibt Dziennik Gazeta Prawna.

Autor: Filip Żuchowski 

Redaktion: Joachim Ciecierski