http://www2.polskieradio.pl/eo/dokument.aspx?iid=162071

Bürgerplattform vorn bei Parlamentswahlen in Polen

10.10.2011
Warszawa/Warschau. Bei den Parlamentswahlen in Polen zeichnet sich ein deutlicher Sieg der Partei von Ministerpräsident Donald Tusk ab. Noch am Sonntagabend reklamierte Tusk den Sieg für seine liberalkonservative Bürgerplattform (PO). «Wir werden in den kommenden vier Jahren gemeinsam die Verantwortung für unser Heimatland übernehmen», sagte er.

Nach der Auszählung von 63 Prozent der Stimmen kommt die PO auf 37,5 Prozent der Stimmen, teilte ein Sprecher der Staatlichen Wahlkommission am frühen Montag mit. Für Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski stimmten nach bisher vorliegenden Ergebnissen knapp 30 Prozent der Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 48 Prozent.

Eine kleine Sensation gelang der neu gegründeten Protestpartei Ruch Palikota, die nach einem Wahlkampf, in dem sie auf die Legalisierung weicher Drogen und einen weltlichen Staat ohne Einmischung der Kirche gesetzt hatte, voraussichtlich auf Anhieb auf 9,8 Prozent der Stimmen kam.

Kommentatoren gingen am Wahlabend von einer Fortsetzung der Koalition von PO und der Bauernpartei PSL aus, die nach der bisherigen Auszählung 9,2 Prozent der Stimmen hoffen kann. Die Zahl der Abgeordnetenmandate beider Parteien reicht den Berechnungen zufolge für die Mehrheit im Parlament mit seinen 360 Abgeordneten aus.

Angesichts des überraschend deutlichen Erfolgs der Palikot-Bewegung wurde die Mitwirkung der Protestpartei in der künftigen Regierung ebenfalls nicht ausgeschlossen.

dpa/iar