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Neue Regierung ab November

14.10.2011

Ab November wird Polen eine neue Regierung haben. Das hat Premierminister Donald Tusk bestätigt. Geht es nach dem Ministerpräsidenten, werden höchstens sechs der bisherigen Minister ihre Arbeit in der neuen Regierung fortsetzen. Wer auf seinem Posten bleibt und wer das Kabinett wird verlassen müssen, wollte der Ministerpräsident allerdings noch nicht verraten. Als sicher gilt nur, dass Tusk für Sejmmarschall Grzegorz Schetyna, der als wichtiger Spieler in der Bürgerplattform gilt, einen Ministerposten in der künftigen Regierung vorgesehen hat. Der Politologe Andrzej Flis sieht darin vor allem einen Versuch Tusks, die innerparteiliche Opposition zu schwächen. "Wenn Schetyna in der Regierung  ist, kann ihm Tusk besser auf die Finger schauen."

Laut dem Soziologen Norbert Maliszewski sei schon jetzt zu sehen, dass der Premierminister seine Position in der Bürgerplattform wird in der kommenden Kadenz weiter stärken können.  "Das erinnert ein wenig an die Karriere von Margaret Thatcher. In ihrer ersten Kadenz musste Thatcher mit der innerparteilichen Opposition kämpfen. Erst in ihrer zweiten Kadenz hat sie sich als eiserne Dame gezeigt. Hier könnte es ähnlich werden. Schon jetzt sieht man, dass in den kommenden Jahren die Tusk-Fraktion in der Partei das sagen haben wird."

Laut inoffiziellen Informationen wird der PO-Chef Schetyna den Posten des Vizepremiers und die Obhut über das Infrastrukturministerium anbieten. Auf dem Posten des Sejmmarschalls wird Schetyna die bisherige Gesundheitsministerin Ewa Kopacz ersetzen.

IAR/adn/jc