Polityka: Europäische Liste der Verlierer
Ein großes Thema in den Wochenmagazinen sind diese Woche die neuesten Ereignisse und Entwicklungen in der Eurozone. Hier nun ein kurzer Überblick über die wichtigsten Themen.
Polityka bringt in der aktuellen Ausgabe eine „Europäische Liste der Verlierer“. Darin listet sie all diejenigen auf, die aufgrund der finanziellen Umwälzungen in der Eurozone ihre Posten verloren haben. Auf der Liste unter anderem der irische Premier Brian Cowen, der Ministerpräsident Portugals Jose Socrates, der griechische Regierungschef Jeorios Papandreu und der lange Zeit als unversenkbar geltende Silvio Berlusconi.
Wprost: Die Gruppe, die über Europa regiert
Wprost beleuchtet in einem Artikel unter dem Titel „Die Gruppe, die über Europa regiert“ über die neuen Machtverhältnisse in der EU. Ein Großteil des Artikels ist der Entstehung der Frankfurter Gruppe, auch Groupe de Francfourt genannt, gewidmet. Die vor über einem Monat entstandene Gruppe hat das Tandem Merkel-Sarkozy am Steuer der EU abgelöst. Zu dem Team, das nun in Europa das Sagen hat, gehören neben Merkel und Sarkozy unter anderem auch EU-Präsident Rompuy, EU-Kommissionschef Barroso, die Chefin des Internationalen Währungsfonds Lagarde und der Chef der Eurogruppe Jean-Claude Juncker. Wprost gibt hierzu zu bedenken, dass die von der Gruppe zu Hilfe gezogenen Mittel inzwischen sehr weit von den offiziell von Brüssel gepriesenen Idealen der Demokratie abgewichen sind.
Newsweek: Polens Wege aus der Krise
„Die Union ist tot, es lebe die Union“ – in einem Artikel unter diesem Titel überlegt Newsweek, wie Polen sich in der neuen Situation in Europa verhalten sollte. Die Perspektiven für das Land, so das Blatt, sind nicht rosig. Denn in einem Europa der zwei Geschwindigkeiten steht Polen auf der Verliererseite. Einziger Ausweg, um künftig überhaupt noch in der Union zu zählen, wäre für Polen laut dem Blatt: Erstens, die Energieversorgung abzusichern. Andernfalls kann man die Entwicklung der Industrie, des Fundamentes einer gesunden Wirtschaft also, vergessen. Polen, schätzt Newsweek, bräuchte mindestens ein Atomkraftwerk, um sich weiterentwickeln zu können.
Zweitens gilt es, die Kontrolle über den Banksektor wiederzuerlangen. Der Grund: keine ausländische Bank wird die horrend teuren Investitionen in Energetik finanzieren – schon gar nicht die politisch kontroversen Atomkraftwerke.
Drittens müsste der Internetzugang zu einem absolut gemeinsamen Gut werden. Nur so werden sich die jungen gebildeten Menschen auch selbst Arbeitsplätze schaffen können. Für all diese Schritte hat Pole nicht mehr als zehn Jahre Zeit, so Newsweek.
Newsweek: Exposee krisentauglich
In der Newsweek ist auch ein optimistischerer Artikel zu finden. Das Magazin lobt das Exposee von Premierminister Donald Tusk von letzter Woche. Die Ansprache habe den Zeitgeist genau getroffen, schreibt das Blatt. Auf den ersten Blick scheint es, lesen wir weiter, dass Tusks Exposee sich auf einen sehr eng umrissenen Themenbereich beschränkte. Auf die öffentlichen Finanzen nämlich. Der Premierminister, so das Magazin, hat mit dieser Themenwahl jedoch exakt die richtige Entscheidung getroffen. Denn besonders in Krisenzeiten wird deutlich, welch fundamentale Bedeutung gesunden öffentlichen Finanzen für das Wohlergehen des ganzen Staates zukommt. Man braucht sich nur das Beispiel von Griechenland vor Augen zu führen, um zu erkennen: In einem kaputten Staat werden die Kultur, die Bildung sowie das Gesundheitswesen zerstört und zuletzt auch das Potenzial, eine effektive Außenpolitik zu führen. Genau deswegen seien die öffentlichen Finanzen als Schwerpunkt des Exposees ein Schuss ins Schwarze gewesen, resümiert Newsweek. Mit den anderen Angelegenheiten können sich ebenso gut die Minister Tusks beschäftigen.
Polityka: Neue Krankheit - Grantose
Zu guter Letzt noch die Polityka mit der Warnung vor einer neuen Krankheit - der Grantose. Die Grantose ist mit EU-Fonds verbunden und befällt Nichtregierungsorganisationen, die auf diese zugreifen können. Die Symptome der Krankheit: „Erstens die Teilung von Nichtregierungsorganisationen in Oligarchen, die sich auf die Gewinnung von EU-Mitteln spezialisiert haben und auf das Proletariat, das außen vor bleibt, da es die Sprache der EU-Institutionen nicht kennt“, diagnostiziert der ehemalige Minister für Arbeit und Sozialpolitik Cezary Mizejewski.
Kurz: an die EU-Gelder kommen vor allem große und reiche Organisationen, nicht unbedingt die, die die besten Ideen haben. Zweites Symptom: Statt über Mission, denkt man heute nur noch über das Projekt. Originelle Ideen, die schwieriger für die Jury zu verstehen sind, gehen unter. Gewählt werden oft Ideen, die sich schon bewährt haben. Drittes Symptom ist der Verlust der Identität. „Es greift der pure Darwinismus: es gewinnt derjenige, der sich schneller und besser an die Wettbewerbskriterien anzupassen weiß“, erklärt Krzysztof Wieckiewicz vom Arbeitsministerium. Und schließlich das vierte Symptom: aus großem Geld resultiert geringer Nutzen. Das meiste wird für die Verwaltung des Projektes ausgegeben.
Die Grantose ist eine schwere Krankheit, die nicht nur die NGOs sondern auch die ganze Wirtschaftspolitik deformiert, sowie die Ziele, die eigentlich durch die EU-Gelder erreicht werden sollten, warnt die Polityka.
Autor: Adam de Nisau
Redaktion: Joachim Ciecierski