Gazeta Wyborcza: Keine Union ohne Integration
Die Zustimmung Deutschlands und Frankreichs für die „Stabilitätsunion“ ist schon mal ein guter Anfang, schreibt der Publizist der Gazeta Wyborcza Jacek Pawlicki. Nichtsdestotrotz; es werde noch Jahre dauern, bis das europäische Finanzloch endgültig überwunden ist. Denn so lange werde die Union brauchen, um das Vertrauen in das gemeinsame europäische Projekt wieder aufzubauen.
Die Märkte, erinnert Pawlicki, haben ihr Vertrauen in die Union verloren, da der Stabilitätspakt – das Rückgrat des Euro – über 60 Mal verletzt wurde! Die Mitgliedsstaaten haben das Vertrauen ineinander verloren, da die einen die anderen betrogen haben. Und schließlich haben die Regierungen das Vertrauen in die Europäische Kommission verloren, da diese im Bezug auf die griechischen und die italienischen Schulden über Jahre hinweg ein Auge zugedrückt hat. So stehe die EU seit einiger Zeit nicht mehr für Frieden, Solidarität und Reisen ohne Pass, sondern für Krise, Streit, Durcheinander und Machtlosigkeit. Einziger Ausweg sei nun eine größere Integration der Staatengemeinschaft. Für Polen, so der Publizist der Gazeta Wyborcza, ist in dieser Situation am Wichtigsten, dass die neue europäische Ordnung auch offen für Staaten von außerhalb der Eurozone bleibt.
Rzeczpospolita: Polnische Prioritäten für den EU-Gipfel
Die Kommentatoren sind sich einig. Der EU-Gipfel in Brüssel diese Woche wird einer der wichtigsten der letzten Jahre sein. Die polnischen Prioritäten für das Treffen fasst nach einem Gespräch mit dem polnischen Europaminister Mikolaj Dowgielewicz die Rzeczpospolita zusammen. Polen, so das Blatt, möchte, dass die Änderungen in Europa mit Hilfe von Traktaten durchgeführt werden und dass die angekündigte stärkere Integration der EU einen einigenden und nicht spaltenden Charakter hat.
Kurz: die Eurozone sollte für alle, die wollen und können, offen bleiben. Außerdem spricht sich Polen für die Stärkung der EU-Institutionen aus. So sollten die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die Nationalparlamente der EU-Länder nach polnischer Ansicht in die Diskussion über die Zukunft der Union stärker einbezogen werden. Schließlich sollte die neue Ordnung die bisherigen Errungenschaften der Staatengemeinschaft, wie den Europäischen Binnenmarkt zum Beispiel nicht untergraben. „In unserem Interesse ist es, zu den Entscheidungsträgern zu gehören, bevor wir der Eurozone beitreten. In dieser Angelegenheit sind die Deutschen unsere Verbündeten“, sagte dazu am Montag der polnische Chefdiplomat Radoslaw Sikorski.
Rzeczpospolita: Warschau plant öffentliches Fahrradnetz
Geht es nach der Warschauer Stadtverwaltung, wird man die polnische Hauptstadt schon in zwei Jahren noch bequemer, noch sportlicher und noch umweltfreundlicher besichtigen können. Alles dank eines modernen öffentlichen Fahrradnetzes, wie man es zum Beispiel aus Amsterdam oder Paris kennt. Wie die Rzeczpospolita in ihrem Lokalteil schreibt, soll das geplante Netz vor allem das Warschauer Stadtzentrum abdecken und aus 1550 Fahrrädern in 105 Stationen bestehen. Die ersten 20 Minuten wird man kostenlos fahren dürfen, die nächsten 40 Minuten sollen dann etwa 25 Eurocent kosten.
Die Reaktion der Warschauer Fahrradfahrer: positiv aber gleichzeitig auch skeptisch: „Das wäre eine super Lösung für Touristen, die nach Warschau kommen. Aber ob die Stationen tatsächlich entstehen, ist zweifelhaft. Vor zwei Jahren hatte die Stadt zum Beispiel angekündigt, dass sie 20 Fahrradständer baut. Entstanden sind bis dato zwei“, erinnert Wojciech Kaszuba von der Warschauer Fahrradbewegung „Kritische Masse“. „Ich bin skeptisch. Ich glaube es erst, wenn ich die Fahrräder auf der Straße sehe“, betont auch der Umweltschützer Maciej Szulmicki. Zum ersten Mal war die Idee eines öffentlichen Fahrradnetzes in Warschau im April 2008 gefallen. Bis Frühling 2011 werde das System stehen, hieß es damals. Nächster Termin war dann der Frühling 2012, erinnert an die Geschichte der Warschauer Fahrradpläne in ihrem Lokalteil die Rzeczpospolita.
Autor: Adam de Nisau
Redaktion: Joachim Ciecierski