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Donald Tusk warnt vor Zerfall der EU

15.12.2011

Premierminister Donald Tusk hat heute bei einer mehrstündigen Parlamentsdebatte zur Lage der EU eindringlich vor einem Zerfall Europas gewarnt. Tusk sagte im Sejm, dass die Zukunft der EU heute unsicherer sei, als jemals zuvor. Niemand könne heute sagen, wie sich Europa innerhalb der nächsten 10-15 Jahre entwickeln würde. Deshalb müsse alles unternommen werden, um die Europäische Union und die Euro-Zone vor dem Zerfall zu retten, so Tusk.

In seiner Rede betonte der polnische Premier, dass ein Untergang des Euro auch für Polen dramatische Konsequenzen hätte: „Man muss kein herausragender Finanzexperte sein, um das zu sehen. Es reicht einen Kredit zu haben, den man in Schweizer Franken abbezahlen muss. Dann kann man jeden Tag beobachten, wie sich die Ereignisse innerhalb der Eurozone, der Kurs des Euro zum Dollar, ein Rating für dieses oder jenes europäische Land unmittelbar auf unsere eigene Wirtschaft und Währung auswirken.“

Vorwürfe, dass Polen durch die Beteiligung an der europäischen Fiskalunion seine Souveränität verliere, wies Tusk zurück. Die Grundlage der Souveränität sei finanzielle Sicherheit, und die könne nur durch eine enge Zusammenarbeit innerhalb der EU garantiert werden. Die Zukunft Polens sei untrennbar mit der Zukunft der EU verbunden, so Tusk.

Die Abgeordneten der Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit PiS kritisierten die Rede Tusks. Statt die polnische Staatsraison zu vertreten, akzeptiere der Premier unkritisch die Entscheidungen mächtigerer Länder, sagte die PiS-Abgeordnete Beata Szydlo. Parteichef Jaroslaw Kaczynski warf Donald Tusk vor, sich auf Attacken gegen die Oppositionspartei zu konzentrieren, um von seiner eigenen, fehlgeleiteten Europapolitik abzulenken.

PAP/IAR/fz/ele