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Polnischer EU-Ratsvorsitz: eine Bilanz

02.01.2012

GAZETA WYBORCZA: Amerikanische Offensive in der Provinz Ghazni 

Die Amerikaner greifen den polnischen Soldaten in Afghanistan unter die Arme, schreibt heute die Tageszeitung Gazeta Wyborcza. Ca. 1500 Marines sollen in den kommenden Wochen in die von Polen kontrollierte Provinz Ghazni versetzt werden. In dieser Provinz befindet sich jetzt die informelle Verwaltung der terroristischen Taliban. Viele Dorfbewohner arbeiten mit den Rebellen zusammen. Als kurz vor Weihnachten fünf polnische Soldaten bei einer Minen-Explosion ums Leben gekommen sind, hat die Dorfbevölkerung gejubelt, schreibt das Blatt.

Polnische Befehlshaber geben zu, dass der angekündigte Rückzug des polnischen Kontingents aus Afghanistan die Taliban zur Aktivität mobilisiert hatte. Die amerikanische Offensive solle nun die Situation in der Provinz Ghazni verbessern, heißt es. Insgesamt werden auf dem Gebiet 2,5 Tausend amerikanische Soldaten stationieren. Die Amerikaner übernehmen die Verantwortung für den gefährlichsten, südlichen Teil der Provinz. Die Polen werden vor allem die Stadt Ghazni und deren unmittelbare Nachbarschaft kontrollieren. Um die Situation in den Griff zu bekommen bräuchte man vier bis sechstausend Soldaten. Polen könne sich dies jedoch nicht leisten. Der amerikanische Einmarsch sei daher eine gute Nachricht, findet General Waldemar Skrzypczak.

Die amerikanische Brigade soll in der Provinz mindestens bis zum Sommer bleiben. Ob die Amerikaner danach die Militärstützpunkte unter das Kommando der Polen zurückgeben werden ist fraglich, lesen wir. Sollten die Marines die Situation in Ghazni in den Griff bekommen, wollen die Polen sogar 700 Soldaten aus Afghanistan zurückziehen. Das heißt, im Winter dieses Jahres würde Warschau nur noch 1,8 Tausend, statt 2,5 Tausend Soldaten in Afghanistan haben. Ihre wichtigsten Aufgaben seien die Durchführung von Schulungen für Afghanische Polizisten sowie der Wiederaufbau der Provinz. Bis zum Jahr 2014 plant Warschau einen kompletten Rückzug aus  dem Hindukusch. 

 
RZECZPOSPOLITA: EU-Ratsvorsitz – eine Bilanz

Die polnische EU-Ratspräsidentschaft gehört schon der Vergangenheit an. Polnische Politiker ziehen Bilanz. Die Regierung ist zufrieden, die Opposition ganz im Gegenteil, schreibt das Blatt Rzeczpospolita. Für viele Menschen die sich in den polnischen EU-Ratsvorsitz engagiert haben bedeuteten die letzten sechs Monate sehr viel Arbeit, große Emotionen, aber auch viel Befriedigung. Man sei mit der polnischen EU-Ratspräsidentschaft zufrieden, betont der Minister für europäische Angelegenheiten Mikolaj Dowgielewicz.

Die größten Erfolge des polnischen Ratsvorsitzes seien, laut Dowgielewicz, die Annahme des Six-Packs sowie der Erhalt der Erweiterungsidee der Union. Eine Niederlage sieht der Minister darin, dass sowohl Rumänien als auch Bulgarien in die Schengen-Zone nicht aufgenommen wurden und dass die Verhandlungen mit der Ukraine ohne eine Unterzeichnung des Abkommen ausgegangen sind, schreibt die Rzeczpospolita. 

Der französische Experte für Mittel- und Osteuropa, Francois Bafoil kritisiert jedoch den polnischen Ratsvorsitz. Die Wirtschaftskrise und die Probleme Griechenlands und anderer EU-Staaten haben die polnische Ratspräsidentschaft zerquetscht. Die Stimme Polens blieb ungehört, sagt Bafoil. Auch die Opposition hat viel an der polnischen Führung in der EU auszusetzen. Laut dem Oppositionspolitiker Arkadiusz Mularczyk sei Polen in den letzten sechs Monaten wie ein König ohne Königreich gewesen. Auf der Liste der polnischen Erfolge könne man gar nichts aufschreiben, so Mularczyk.

Anderer Meinung ist Agnieszka Lada vom Institut für Öffentliche Angelegenheiten. Wenn man die Finanzkrise und die schwierige Lage in der europäischen Politik berücksichtige, müsse man zugeben, dass Polen das Maximum erreichen konnte. Es entsprach nicht unbedingt den hohen polnischen Ansprüchen, doch man müsse sich dessen bewusst sein, dass die aktuelle Situation die Prioritäten immer korrigiere, so Agnieszka Lada im Blatt Rzeczpospolita.


POLSKA/THE TIMES: Tusk am Ball 

Mit einem Fußballspiel verabschiedete Premierminister Donald Tusk und andere Regierungsmitglieder das alte und begrüßte das neue Jahr. Während am Samstag die Mannschaft des Regierungschefs mit 1:0 gewonnen hatte, musste Donald Tus am Sonntag eine 1:4 Niederlage einstecken.

Nach dem Spiel äußerte sich der Regierungschef über die kommende Fußball-EM in Polen und der Ukraine. Es gäbe in Polen einige Spieler die auf einem sehr hohen Niveau spielen können. Er träume davon, so Tusk, dass sich bei dem anstehenden Sportereignis Polen so präsentiere, wie Griechenland bei der EM 2004 in Portugal. Damals haben die Griechen die goldene Medaille gewonnen, soviel der polnische Regierungschef über seine fußballerischen Träume.


Autor: Kuba Kukla
Redaktion: Joachim Ciecierski