Rzeczpospolita/Dziennik: Zeit für eine Verfassungsänderung
Die Regierung hat eine Methode gefunden, das Präsidentenveto ungültig zu machen – meldet auf ihrer Titelseite das Blatt Dziennik. Regierungschef Tusk möchte unbedingt das neue Gesetzesprojekt für Frührenten für die Lehrer durchsetzen. Nach diesem Gesetzesentwurf soll die Zahl der Frühverrentungen drastisch begrenzt werden. Dagegen protestieren nicht nur die Gewerkschaften, auch der Präsident wolle ein Veto einlegen. Doch Regierungschef Tusk hofft auf die Ablehnung des Vetos vom Parlament. Soll dies nicht geschehen, dann werde er spezielle Verordnungen erteilen, damit seine Entscheidungen in Kraft treten können, schreibt die Zeitung. Die Verfassungslage in Polen mache derzeit das Durchführen von Reformen unmöglich.
Der Präsident blockiere erneut ein Gesetz. Bei solch einer Verfassung sei ein effektives Regieren nur dann möglich, wenn das Kabinett die Zwei – Drittel Mehrheit im Parlament hat und wenn das Staatsoberhaupt die Regierungshandlungen unterstützt, was in dieser Amtsperiode nicht der Fall ist, erörtert die Problematik Marek Magierowski, Publizist der Zeitung Rzeczpospolita. Die Bürgerplattform (PO) könne sich bisher keine Riesenerfolge zuschreiben, doch gerade das Gesetzesprojekt zur Begrenzung der Frühverrentungen sei lobenswert, ähnlich wie der Gesetzesentwurf zur Reform des Gesundheitssystems. Die Verteilung der Kompetenzen, so wie sie jetzt bestehe, schreibe die Verantwortung dem Präsidenten und dem Premierminister nicht klar und eindeutig zu. Der Sinn der Demokratie liege doch darin die Machthaber zur Verantwortung für ihre Handlungen zu ziehen, sie abzurechnen. Solange es keine klare Trennung der Kompetenzen gebe, gehe der Sinn verloren. Die Änderung der Verfassung in Polen sei notwendig. Regieren solle entweder der Präsident oder der Premier. So die Meinung des Rzeczpospolita Kommentators.
Dziennik: Zwei Atomkraftwerke im Norden Polens?
In Polen sollen zwei Atomkraftwerke entstehen. So zumindest lautet der Wunsch des Premierministers. Der Regierungschef verriet der Zeitung Dziennik, dass er sich für den Bau von zwei Atomkraftwerken entschlossen habe. Beide sollen im Norden Polens entstehen. Trotz dem für Polen günstigen Klimaschutzpaket solle man jetzt schon konkret an neue Energiequellen denken. Denn im Jahr 2020 werden die polnischen Kohlekraftwerke sehr viel für ihre CO2- Emissionsrechte zahlen müssen. Viele Experten sind sich darüber einig, dass mit dem Bau der Atomkraftwerke schon jetzt begonnen werden müsse. Genauso einig sind sie sich darüber, dass diese Investition sehr teuer wird. 10 Milliarden Euro braucht man für den Bau von zwei solchen Objekten. Der liberale Premierminister Tusk plant einen Privatinvestor zu suchen. Der Staat werde somit also nicht der Eigentümer sein. Die Suche nach einem potentiellen Geldgeber und Eigentümer soll in Saudi Arabien oder in Kuwait beginnen.
Gazeta Wyborcza: Erfolg der polnischen Chirurgin
Gazeta Wyborcza meldet von polnischen Erfolgen außerhalb Polens. In den USA führte eine polnische Ärztin – Doktor Maria Siemionow eine höchst komplizierte Gesichtstransplantation durch. Der chirurgische Eingriff des Spezialistenteams, das von Doktor Siemionow geleitet wurde, dauerte 22 Stunden. Das erste mal in der Geschichte der Gesichtschirurgie wurde auch die Haut um die Augen herum transplantiert. Die polnische Ärztin, wie die Gazeta Wyborcza berichtet, hat sich 10 Jahre für diese Operation vorbereitet. Doktor Siemianow arbeitet seit vielen Jahren am Klinikum in Cleveland, Ohio.
der