• Doch keine Einigung beim Ärztestreit?
  • 05.01.2012

Der Streit zwischen den polnischen Ärzten und dem Gesundheitsministerium ist entgegen früherer Ankündigungen anscheinend noch nicht beigelegt. Der Vorsitzende der polnischen Ärztekammer Krzysztof Bukiel gab heute bekannt, dass der Protest der Ärzte im Zusammenhang mit der Einführung neuer Vorschriften zur Arzneimittelverschreibung weiter gehen werde. Man wolle so lange protestieren, bis das Gesundheitsresort die nötigen Änderungen in dem neuen Gesetz vornimmt.

Damit wiedersprach Bukiel der Ankündigung des Gesundheitsministers Arlukowicz. Dieser hatte auf einer Pressekonferenz mitgeteilt, man habe bei Verhandlungen in der vergangenen Nacht eine Einigung erzielt. Bedingung für die Gesetzesänderung sei aber eine sofortige Aufhebung des Ärztestreiks. Bukiel wehrte sich heute gegen die Anschuldigung, die Ärzte würden ihren sogenannten Stempelprotest auf dem Rücken der Patienten austragen:  „Der Grund, dass wir uns weigern, auf Rezepten das Zuschussniveau anzugeben, ist nicht unsere Böswilligkeit. Wir sind einfach nicht in der Lage das zu tun, weil die neuen Vorschriften so kompliziert sind. Wir sollen für falsche Angaben zum Zuschussniveau von Medikamenten bestraft werden. Aber die entsprechenden Informationen sind für uns gar nicht zugänglich.“

Grund für den Stempelprotest sind neue Vorschriften im Arzneimittelgesetz. Sie sehen u.a. Strafen für Ärzte vor, die auf Rezepten fehlerhafte Angaben zum Zuschussniveau der Medikamente machen. Im Rahmen des Protest verzichten die Ärzte nun gänzlich darauf, das Zuschussniveau auf Rezepten anzugeben. Patienten mit einem solchen Rezept müssen in der Apotheke den vollen Preis für Medikamente bezahlen.

IAR/pap/fz/jc