Rzeczpospolita: Entweder Präsident oder Premier
Der Ehrgeiz des polnischen Premierministers Donald Tusk könnte bald zum Rechtsproblem werden. Diese Schlussfolgerung ergibt sich aus dem Rzeczpospolita Artikel. Nach den Zeitungsinformationen sei der Regierungschef am Überlegen, ob er seinen Wahlkampf um die Präsidentschaft im kommenden Jahr beginnen sollte. Am meisten erstaunlich ist jedoch die Tatsache, dass Donald Tusk für die Zeit seiner Wahlkampagne Urlaub nehmen wolle, sagte den polnischen Medien Vizepremier und Chef des Innenministeriums Grzegorz Schetyna. Ein beurlaubter Premier, der zur Erholungszeit als Präsidentenkandidat auftritt? Solch eine Situation sehen die polnischen Vorschriften gar nicht vor, sagen Experten des Verfassungsrechts. „Mann kann sich doch nicht eine Pause im Amt des Premierministers machen und auf ein Mal zum ganz normalen Bürger werden, der um den Posten des Staatsoberhaupts kämpft. Die polnische Verfassung schreibt ganz genau die Verpflichtungen und Aufgaben des Regierungschefs vor“, so die in der Zeitung zitierte Meinung des angesehenen Rechtsprofessor Piotr Winczorek. Außerdem werde die Wahlkampagne um das höchste Amt viel länger dauern als ein üblicher Urlaub. Laut anderen Quellen in der Regierenden Bürgerplattform sei so ein Szenario kaum wahrscheinlich. Was in den Regierungskreisen derzeit geschehe, sei ein Wettkampf der Politiker. Die Spitzenpolitiker der Partei spekulieren darauf, dass Donald Tusk nächstes Jahr doch aufhört Premierminister zu sein. Denn seine Chancen das höchste Amt zu erobern stehen gut. Als wahrscheinlicher Nachfolger des Premiers werde der jetzige Chef des Innenressorts Grzegorz Schetyna genannt. Der übrigens auch den Vorschlag mit der Urlaubswahlkampagne von Donald Tusk in den polnischen Medien verbreitet.
Dziennik: Polnische Grenze dicht gegen Müll
Die Zeitung Dziennik warnt. Vorsicht alle Deutsche, die die Umwelt nur bis zur polnischen Grenze schonen. Der polnische Grenzschutz verfügt seit einiger Zeit über einen Sonderwagen, einen amerikanischen Super– Van, der eine Art Röntgen Wellen ausstrahlt. Diese durchleuchten die grenzüberschreitenden Autos und somit bekommen die Zollbeamte ein Bild was nach Polen eingeführt wird. Dank dieser Ausstattung wird man künftig effektiv gegen illegale Mülltransporte vorgehen können, lesen wir. Seit längerer Zeit gab es Signale, dass östlich der Oder der deutsche Abfall landete. Schrott, alte Reifen und Tonnen von Akkus fanden die Grenzschutzbeamten bei Durchsuchung mancher LKWs. Nun macht der amerikanische Wunderwagen nicht nur das Aufdecken der LKW– Last möglich, sondern eine diskrete Beobachtung des Transportweges. Somit wird man allen an der illegalen Prozedur Beteiligten auf die Spur kommen können. Der Wagen wird auch bei der Schmuggelbekämpfung behilflich sein.
Dziennik "Warszawa": Die Willy Brandt - Schule immer prächtiger
Ansonsten berichtet die polnische Presse bestens über das deutsch – polnische Miteinander. Auf den Warschauer Seiten der Zeitung Dziennik erscheint ein umfangreicher Bericht über die ehrgeizigen Pläne der deutschen Willy Brandt Schule. Das inzwischen deutsch – polnische Ausbildungsobjekt wird immer größer. Im Jahr 2011 soll es auch neue Räume bekommen. In dem noblen Warschauer Viertel Wilanow wird ein Riesenobjekt gebaut, wo nicht nur die Grundschule und das Gymnasium, sondern auch der Kindergarten inklusive Kinderkrippe ihre Niederlassung finden werden. Die Schüler – insgesamt sollen es 480 werden - werden eine eigene Bibliothek, einen großen Sportplatz und einen Park zur Verfügung haben. Vor einigen Tagen entschied sich die Schulleitung für ein Projekt eines Berliner Architektenstudios. Für die finanziellen Mittel wurde schon gesorgt, versichert die Verwaltung der Willy- Brandt Schule. Das Objekt soll im Jahr 2011 fertig sein.
der