DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Optimistischer Tusk in Italien 

Sehr ehrlich zeigte sich in einem Gespräch mit der italienischen Zeitung Corriere della sera der polnische Regierungschef Donald Tusk, der zu einem offiziellen Besuch nach Italien geflogen ist. Wie die polnische Presse berichtet, hat der polnische Regierungschef in dem Interview eine engere polnisch-italienische Zusammenarbeit gefordert und wies auf die deutsch-französische Führung in der Europäischen Union hin. Die Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy hätten das Steuer bereits übernommen. Dies sei klar, sagte Donald Tusk. Die Führung dürfe sich aber in kein langwieriges politisches Monopol verwandeln. Man dürfe Europa nicht zwei Machtzentren überlassen.

Zugleich erklärte der polnische Regierungschef, dass er Deutschland und Frankreich keine Vorwürfe macht: Man solle die Aktivität von Berlin und Paris nicht kritisieren. Vielmehr sollten sich andere EU-Staaten in die Rettungsaktion einschalten, und nicht einfach die Initiative in den Händen von Deutschland und Frankreich lassen.

Auf die Frage, ob Polen weiterhin die europäische Gemeinschaftswährung einführen wolle, sagte Premierminister Tusk, sollte der Euro die Krise überstehen, habe Warschau seine Meinung nicht geändert. Der Enthusiasmus der Polen für den Euro habe zwar nachgelassen, gab Tusk zu, aber Polen wolle weiterhin den Euro einführen. Geht es nach Donald Tusk, werde Polen der Eurozone in den kommenden Jahren beitreten.

Nicht weniger optimistisch zeigte sich Donald Tusk im Bezug auf die kommende Fußball-EM in Polen und der Ukraine. Gehe es um die Vorbereitungen zu dem großen Sportereignis habe Polen in den letzten Jahren sehr viel geleistet und verblüffende Ergebnisse erzielt. Jetzt müsse Polen nur noch das Spiel gegen Italien gewinnen, so Donald Tusk in einem Gespräch mit Corriere della sera, das von allen polnischen Tageszeitungen heute zusammengefasst wird.

POLITYKA: Polnische Innenpolitik charakterlos

In der neuen Ausgabe der Wochenzeitschrift Polityka beschreibt der langjährige Politiker der Linken und ehemalige polnische Premierminister Wlodzimierz Cimoszewicz die aktuelle Lage auf der politischen Szene an der Weichsel. Auf die Frage, ob Donald Tusk ein guter Regierungschef ist, antwortet Cimoszewicz, Tusk sei ein sehr geschickter Politiker. Cimoszewicz könne sich noch sehr gut an die Probleme mit dem damaligen Koalitionspartner, der Bauernpartei PSL erinnern. Donald Tusk gelingt es, heftigere Zusammenstöße mit der PSL zu meiden. Er habe sich eine gute Ausgangsposition ausgearbeitet. Umso mehr sollte er sich noch stärker in die Reformen engagieren. Die zweite Amtsperiode der Regierung Tusk kommt zu langsam in Schwung, urteilt Wlodzimierz Cimoszewicz. Die Zeit vergehe, und die Regierung habe keine neuen Gesetzesvorschläge vorgestellt. Und man habe hier doch mit keiner neuen Regierung zu tun, es sei eine Fortsetzung der letzten Kadenz, viele Gesetzesentwürfe müssten doch längst vorbereitet sein.

Auch mit der Arbeit des polnischen Präsidenten Bornislaw Komorowski, den Cimoszewicz übrigens in seinem Wahlkampf sehr stark unterstützt hatte, ist der ehemalige linke Politiker nicht zufrieden. Müsste Komorowski heute noch einmal um den Präsidentenposten kämpfen, würde er ihn trotzdem unterstützen, versichert Cimoszewicz. Aber sollte er heute sagen, was die Priorität der Präsidentschaft von Komorowski sei, hätte er damit ein Problem. Der Versuch zerstrittene Polen zu versöhnen, reicht als Programm einer fünfjährigen Amtsperiode nicht aus, so Wlodzimierz Cimoszewicz in der Wochenzeitschrift Polityka.

Autor: Kuba Kukla
Redaktion: Joachim Ciecierski