• Smolensk-Ermittlungen: Widersprüchliche Erkenntnisse
  • 17.01.2012

RZECZPOSPOLITA/GAZETA POLSKA/GAZETA WYBORCZA: Ermittler im Fall "Smolensk" tappen im Dunkeln

Heute kommentieren durchweg alle Zeitungen die neusten Entwicklungen in der Smolensk-Katastrophe. Gestern gab die General- und Militärstaatsanwalt eine Pressekonferenz, in der die bisherigen Ermittlungen angezweifelt wurden.

Das präsentierte Gutachten habe ergeben, dass die von der „Black Box“ aufgezeichneten Stimmen aus dem Cockpit der Unglücksmaschine in wichtigen Teilen nicht zugeordnet werden können. Das trifft vor allem auf einige Sätze zu, die nach bisherigen Erkenntnissen der russischen als auch polnischen Behörden der polnische Luftwaffenchef Andrzej Blasik gesagt haben soll.

Sowohl die polnische Regierungskommission als auch die russischen Ermittler behaupteten, der polnische Luftwaffenchef Blasik habe sich beim Landeanflug widerrechtlich im Cockpit befunden und Druck auf die Piloten ausgeübt. Moskau verwies zudem darauf, dass Blasik 0,6 Promille Alkohol im Blut gehabt habe.

Cezary Gmyz kommentiert in der „Rzeczpospolita“ die gestrigen Ermittlungsergebnisse, die Luftwaffenchef Blasik entlasten, entsprechend zynisch in Bezug auf die sowjetische Behörde MAK, die die Smolensk-Katastrophe aus ihrer Sicht aufklären wollte.

Entsprechend als „Propaganda“ bezeichnet er die bisherigen russischen MAK-Gutachten, die den Unglückspiloten die Schuld in die Schuhe schoben, da sie angeblich die Aufforderung der Maschine zum Hochziehen nicht ernst genommen haben. Geht es nach Gmyz sind die Tupolew-Piloten mit dem neuen Gutachten entlastet – es gehöre sich nun bei ihnen zu entschuldigen, was er gleich im Namen der Journaille auch tut.

In der nationalkonservativen Wochenzeitung „Gazeta Polska“ zeigt  Antoni Macierewicz als Kommentator des Ermittlungstandes auf die Schuldigen: Premier Donald Tusk. Denn er habe sowohl die bisherigen Untersuchungskommission aus Verteidigungsminister Klich als auch die polnisch-russischen Ermittlungen zugelassen – und damit Polen über die letzten 21 Monate geschadet.

Weniger hart geht das linksliberale Blatt „Gazera Wyborcza” in die Kritik. Die Kommentatorin Agnieszka Kubik zweifelt an, ob die tatsächlichen Ursachen der Katastrophe jemals herauskommen. Kubik schreibt, es sei nichts ungewöhnliches, wenn die Staatsanwaltschaft zu anderen Untersuchungsergebnissen komme als die bisherigen Kommissionen. Schlimmer wäre, wenn die neuen Enthüllungen den Theorien über ein Attentat am 10. April 2010 weiterhin Nahrung geben.

 

GAZETA WYBORCZA: Buzeks Amtszeit war wichtig für Polen

In den Medien ist auch über die heute zu Ende gehende Amtszeit von Jerzy Buzek als Vorsitzender des EU-Parlaments zu lesen. Tomasz Bielecki reflektiert in der Zeitung „Gazeta Wyborcza“, dass die Wahl Buzeks 2009 mit 555 auf 644 Stimmen eine breite Mehrheit im Brüsseler Abgeordnetenhaus bedeutete. Gleichzeitig hatte die Wahl eine symbolische Bedeutung: Dass Polen und weitere osteuropäische EU-Staaten damit den Status als  Neulinge in der europäischen Gemeinschaft verloren haben und gleichberechtigte europäische Partner wurden.

Bielecki schreibt, dass die Amtsführung des scheidenden EU-Parlamentschefs vor allem aus Freundlichkeit und Entgegenkommen bestand. Einige hätte er mit seiner Höflichkeit gar „gereizt“, schreibt Bielecki. So hätte Buzek etwa gegenüber britischen Euroskeptikern, aber auch dem französischen Staatschef Sarkozy bei der Ausweisung von Roma aus Frankreich und zuletzt dem ungarischen Regierungschef Orban bei seiner Beschneidung von Freiheitsrechten mit harscherer Kritik auftreten sollen.

Die „Gazeta Wyborcza“ kommt zu dem Schluss, dass Buzeks Amtszeit als EU-Parlamentschef gezeigt habe, polnische Politiker seien für hohe Posten in Brüssel durchaus geeignet.

 

RZ/ZYCIE WARSZAWY/GAZETA WYBORCZA: Warschaus "Wutbürger" kämpfen um Milchbar

Die Lokalteile in den beiden Zeitungen „Gazeta Wyborcza“ als auch „Rczeczpospolita“ räumen heute einem quasi-kulinarisches Thema großen Raum ein. Es geht um die Zukunft einer Milchbar, die fast 60 Jahre lang in der Warschauer Hauptmagistrale „Marszalkowska“ existierte und Ende vergangenen Jahres geschlossen wurde.

Daraufhin sammelten sich noch im Dezember 2011 dutzende Warschauer, auf Neudeutsch Wut-Bürger, brachen in die Bar ein und schafften es, einen Spontan-Betrieb aufzubauen. Die Polizei löste die Essensausgabe irgendwann auf, doch die Frage, was mit dem „Bar Mleczny Prasowy“, der Presse-Milchbar, wurde, bewegte die Menschen als auch Hauptstadtjournalisten.

Gestern fand nun die Sitzung eines Gremiums statt, das städtische Immobilien verwaltet, berichtet die „Gazeta Wyborcza“. Dabei erschienen vor allem junge Milchbar-Liebhaber und diskutierten mit Warschauer Beamten, welche Lösung es in der Milchbar-Frage gebe. Zur Diskussion stand nicht mehr, ob die Stadt bei der Immobilien-Ausschreibung erneut einer Milchbar den Vorzug geben solle, sondern wie das zu machen sei.

Auch die „Rzeczpospolita“ schreibt, die Stadt sage nicht „nein“ zur sogenannten Presse-Milchbar, die Frage laute nun, auf welchem Rahmen und ob in dem gleichen Lokal eine Neueröffnung möglich sei.

Autor: Markus Nowak
Redaktion: Joachim Ciecierski