• 07.10.2009

Dziennik: Glücksspielaffäre - weitere Demissionen auf dem Horizont

Die Glücksspielaffäre macht auch heute Schlagzeilen in der polnischen Presse. Nach dem Rücktritt der in das Korruptionsgeschäft verwickelten Spitzenpolitiker Zbigniew Chlebowski und Miroslaw Drzewiecki, seien weitere Demissionen geplant, schreibt das Tagesblatt  Dziennik. Wie dem Zeitungsbericht zu entnehmen ist, verfügt die Antikorruptionsbehörde CBA über weitere Materialien, die beweisen, dass auch andere Regierungsmitglieder für Geschäftsleute der Glücksspielbranche gelobbt haben sollten. Durch diese Aktivität habe das Gesetz zur Besteuerung von Gewinnen aus Glücksspielen so geändert werden sollen, dass der Staat Einnahmeverluste von fast 500 Millionen Zloty hinnehmen müsste. Und so werde demnächst  Innenminister Grzegorz Schetyna zurücktreten müssen.

Ministerpräsident Tusk wolle auch andere Mitglieder seines Kabinetts entlassen, die entweder in die Glücksspielaffäre verwickelt waren oder auch als Ressortleiter keine zufriedenstellende Leistung hervorgebracht haben. Höchstwahrscheinlich werde auch Verteidigungsminister Bogdan Klich sein Amt verlassen müssen, lesen wir im Dziennik. Mit diesen Handlungen versuche Premierminister Tusk die Reputation seiner Partei zu retten, lauten die Zeitungskommentare. Das Bedürfnis sei umso stärker, dass Tusk die nächsten Präsidentschaftswahlen in Polen gewinnen möchte und sich dessen bewusst sei, dass die letzte Affäre nicht nur seiner Partei, aber auch ihm persönlich geschadet habe.

Es sei höchste Zeit, dass Tusk die Rekonstruktion seines Kabinetts durchführe, schreibt der Chefredakteur der Zeitung Dziennik Michal Kobosko. Schade, dass sich der Regierungschef erst jetzt dafür entscheide. Den Anstoß dazu habe ihm erst die sinkende Popularität gegeben. Und diese sei nicht nur Ergebnis der letzten Korruptionsaffäre. Wenn man beachte, was die wirtschaftlich liberale Regierung Tusk den Bürgern versprochen habe, dann verdiene die Bürgerplattform die schlechteste  Note. Weder sei das angekündigte Wirtschaftswunder geschehen, noch seien weitere Autobahnstrecken gebaut worden. Auch die versprochene Reform des Gesundheitssystems und Bildungswesens sei nicht durchgeführt worden. Dass die Tusk Partei – laut Umfragen - weiterhin die meisten Stimmen bekommen würde, liege nur daran, dass alle anderen politischen Gruppierungen in Polen noch schlimmer seien, resümiert Michal Kobosko, Chefredakteur der Zeitung Dziennik.

 

Gazeta Wyborcza: Gdansk/Danzig würdigt Grass

Die Stadt Gdansk/Danzig heißt heute einen prominenten Gast aus Deutschland willkommen, meldet die Zeitung Gazeta Wyborcza. Der Schriftsteller Günther Grass wird heute eine Galerie in der nordpolnischen Stadt eröffnen, die seinen Namen tragen wird. Thema der Ausstellung ist die Stadt Danzig in Augen des Schriftstellers. Die literarische Exposition wird alle Werke des Nobelpreisträgers enthalten. Um das 50-ste Jubiläum der Erscheinung seines in Polen wohl berühmtesten Buches „Die Blechtrommel“ zu feiern, wird in der Hafenstadt das Festival „Grassomania“ organisiert. Im Rahmen der Veranstaltung werden den ganzen Monat Oktober lang verschiedene Happenings, Diskussionsrunden und Buchlesungen angeboten.

 

md