POLSKA/THE TIMES: Wahltermin ungewiss

Der Termin der Präsidentschaftswahlen könnte doch verschoben werden, berichtet die heutige Presse in Polen. Die Diskussion, ob Premierminister Donald Tusk den Ausnahmezustand verhängen sollte, oder nicht, erhitzt die Gemüter seit mehreren Tagen. Nun warten die Polen auf die zweite Flutwelle. Aus diesem Grund kündigte Premier Tusk am Wochenende an, dass man den Termin verschieben werde, sollte in den überfluteten Gebieten die Durchführung der Wahlen nicht möglich sein. Der Ausnahmezustand kann maximal für 30 Tage verhängt werden, erklärt das Blatt Polska/The Times (Czy wybory odbeda sie w terminie). Auch wenn der Staatsnotstand nur zwei Wochen dauern würde, könnten die Wahlen erst 90 Tage nach seiner Aufhebung stattfinden. Das bedeutet, dass die Polen erst im Oktober zu den Urnen gehen würden. Bis dahin würde Sejmmarschall Bronislaw Komorowski die Pflichten des Präsidenten ausüben.

Die Meinungen der Politiker darüber, ob der Ausnahmezustand verhängt werden sollte, sind geteilt, informiert das Blatt. Für den Präsidentschaftskandidaten Andrzej Lepper ist die Antwort klar: Selbstverständlich, man müsse den Menschen helfen, das sei wichtiger als die Wahlen, sagt Lepper. Ähnlich sehen das Problem andere Kandidaten aus dem rechten Flügel der politischen Szene. Entgegengesetzter Meinung ist der Abgeordnete der Linken, Bartosz Arlukowicz. Gewiss müsse man den Flutopfern helfen, doch die Präsidentschaftswahlen sollten doch am 20 Juni stattfinden, so Arlukowicz. Was sagt der Regierungschef dazu? Sollte die Staatliche Wahlkommission PKW entscheiden, dass die Wahlen in manchen Regionen wegen der Flutschäden nicht durchzuführen seien, werde der Wahltermin verschoben. Wahrscheinlich heute wird die PKW ihren Bericht fertigstellen.

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Vier Flugzeuge für Tusk   

Die Regierung zieht Schlüsse aus der Flugzeugkatastrophe am 10. April. Zu der kommenden Sitzung der Europäischen Kommission in Brüssel werden polnische Politiker nicht mit einem, sondern mit vier Flugzeugen fliegen, schreibt die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna (Cztery samoloty dla Tuska). Premierminister Tusk und Vize-Premier Pawlak werden mit zwei Regierungsmaschinen fliegen. Für die restlichen Regierungsmitglieder wurden Charterflüge gebucht. Bislang gibt es noch keine Regeln, die den Transport der wichtigsten Personen im Staat bestimmen. Diese soll der Rat für Nationale Sicherheit ausarbeiten. Das kann aber noch mehrere Wochen dauern, schreibt das Blatt. Die Delegation, die am Mittwoch nach Brüssel fliegen wird, ist besonders zahlreich. Es komme sehr selten vor, dass sich fast die ganze Regierung auf eine Auslandsreise begebe. Dies sei eine Ausnahmesituation, sagt Regierungssprecher Pawel Gras. Die polnischen Politiker treffen sich mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso sowie mit den Unionskommissaren. Bei dem Treffen soll die EU-Ratspräsidentschaft besprochen werden, die Polen im kommenden Jahr übernehmen wird.         

POLSKA/THE TIMES: Die Wahlkampagne hinkt 

Die Tageszeitung Polska/The Times versucht, die Ergebnisse der letzten Meinungsumfragen vor den Präsidentschaftswahlen zusammen zu fassen. Um ein bis acht Prozent ist die Zustimmung für den Kandidaten der Opposition Jaroslaw Kaczynski gestiegen. Um ein bis drei Prozent hat der Sejmmarschall und Kandidat der Regierungspartei Bronislaw Komorowski in den Rankings verloren. Zusammenfassend könnte man sagen, dass sie den Sieg im ersten Wahlgang vergessen können, sagt eine Person aus dem Umfeld von Bronislaw Komorowski. Das bedeute, dass die Situation gefährlich werde. Im zweiten Wahlgang könne alles passieren. Die niedrige Wahlbeteiligung könnte für sie tödlich sein, fügt der Politiker hinzu. Der Pessimismus im Regierungslager bedeutet aber keineswegs, dass die Opposition optimistisch in die Zukunft blickt. Kaczynski wurde dafür belohnt, dass er endlich aktiv geworden ist in der Kampagne. Doch das war’s. Es ist, als ob sie vor einer Wand stünden, gibt ein Politiker aus dem Umfeld von Kaczynski zu. Sie wüssten nicht, in welche Richtung sie jetzt gehen sollten. Die Wahlkampagne der zwei wichtigsten Kandidaten ist ins Stocken geraten, so der Kommentar in der Tageszeitung Polska/The Times.

kk