Rzeczpospolita: Weitere Entschädigungen
Die deutschen Unternehmen erwägen weitere Entschädigungen für die Opfer des Dritten Reichs. Darüber berichtet die Tageszeitung Rzeczpospolita. Die Initiative kommt von dem Chef des Verbands deutscher Versicherer GDV Frank von Fürstenwerth. Noch, lesen wir in Rzeczpospolita, ist es zu früh, um von den Einzelheiten des Projekts zu sprechen. Das Entschädigungsprogramm könnte jedoch ähnlich aussehen, wie die berühmte Initiative der deutschen Industrie und Regierung von vor 11 Jahren als die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft entstanden war. Die knapp 5 Milliarden Euro schwere Stiftung hat insgesamt 1,66 Millionen Menschen weltweit Entschädigungen für ihre Sklavenarbeit während der Nazizeit ausgezahlt – im Durchschnitt waren es etwa 2-2,5 Tausend Euro pro Person. Nun könnten weitere Überlebende Hilfe erhalten, schreibt das Blatt. Laut dem Chef der Stiftung deutsch-polnische Versöhnung Dariusz Pawlos leben allein in Polen noch mindestens 300 Tausend Menschen, denen eine wenigstens symbolische Entschädigung zustehen würde. Die meisten von ihnen befänden sich in einer schwierigen finanziellen Situation. Da wäre jede Summe eine große Hilfe, so Dariusz Pawlos für die Rzeczpospolita.
Dziennik/Gazeta Prawna: Brüssels Beamte nehmen in der Krise zu
Brüssels Beamte nehmen in der Krise zu – in einem Artikel unter diesem Titel beschreibt Dziennik/Gazeta Prawna die Paradoxe der EU-Politik. Brüssel, das die Haushalte der EU-Mitgliedsstaaten kontrollieren möchte, schreibt das Blatt, schafft seiner eigenen Bürokratie Glashaus-Bedingungen. Einerseits wachsen die Kosten der Europäischen Kommission, andererseits entstehen zur Bekämpfung der Krise weitere Institutionen, die Millionen von Euro verschlucken. Ein Teil von ihnen heißt im Brüsseler Slang ink castles – also Tintenschlösser. In den Tintenschlössern entstehen Tausende Seiten von unnötigen Berichten. Die Administration der Union, so Dziennik, hat 2009 über 8 Milliarden Euro gekostet, also 4,4 Prozent mehr, als ein Jahr zuvor, die EU-Beamten werden den Unionshaushalt im kommenden Jahr knapp 7 Prozent mehr kosten, als 2010. Und am 1. Januar 2011 beginnen vier weitere große Institutionen ihre Tätigkeit: die Europäische Bankaufsicht, die Europäische Versicherungs- und Rentenaufsicht, die Europäische Börsenaufsicht und der Europäische Rat zur Einschätzung des Systemrisikos. Die Kolosse werden die EU in Krisenzeiten weitere 20 Millionen Euro kosten, so Dziennik Gazeta Prawna.
Dziennik/Gazeta Prawna: Frankfurter Liste sei Dank
Statt eines Appartments mit Terrasse und Meeresblick, ein kleines Zimmer mit Blick auf eine Mülltonne. Statt Sandstrand direkt vor dem Bungalow, ein Dreikilometer-Spaziergang zum steinigen Ufer. Die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna schreibt heute über unlautere Reisebüros und dass die Polen gegen solche immer öfter vor Gericht gehen. Die meisten Prozesse gegen Reisebüros, schreibt Dziennik, werden mittlerweile gütlich geschlichtet. Einen großen Beitrag dazu leistet in Polen die so genannte Frankfurter Liste. Dabei handelt es sich um ein Punktierungssystem, das in Deutschland erstellt wurde und das festlegt, wie viel Prozent Rückerstattung der Kunde erwarten kann, wenn das Reisebüro vertragsbrüchig wird. Auf der Liste finden sich solche leicht zu beweisenden Kriterien, wie eine fehlende Diskothek oder ein fehlender FKK-Strand (beides berechtigt zu einer Rückerstattung von etwa 15-20 Prozent der Reisekosten). Aber auch weniger greifbare Behinderungen, wie unangenehme Gerüche (bis zu 15% Rückerstattung) oder monotones Essen (bis zu 5 Prozent Rückerstattung) sind mit aufgeführt. Die Frankfurter Liste wurde auf Antrag des deutschen Bundesgerichts erstellt und schon 2003 von der polnischen Behörde für Konsumentenschutz für die Grundlage zum Schlichten von Konflikten zwischen Reisebüros und Kunden erklärt. In Streitfällen wird sie nun auch immer öfter von polnischen Gerichten konsultiert, so Dziennik Gazeta Prawna.
adn