• PiS ohne Kaczynski?
  • 26.08.2010

Gazeta Wyborcza: Tusk droht offenen Rentenfonds

Polen kann sich eine Revolution im Rentensystem nicht leisten – diese Worte von Premierminister Donald Tusk zitiert in ihrem Artikel über die gestrigen Gespräche des Premiers mit den Chefs der offenen Rentenfonds OFE die Gazeta Wyborcza. Laut dem Blatt hat der Ministerpräsident gestern alle Reformvorschläge von Arbeitsministerin Jolanta Fedak in den Mülleimer geworfen. Gleichzeitig stellte der Premier den Chefs der OFE ein Ultimatum. Bis Mitte September haben sie Zeit um vorzuschlagen, wie sie die Interessen der Rentner besser schützen möchten als bisher.  Unter anderem fordert Tusk von ihnen eine Senkung der Provisionen und flexiblere Lösungen für die Kunden. Wenn die OFE keine guten Lösungen vorschlagen, dann wird die Regierung die Abgaben an die offenen Rentenfonds senken, drohte Tusk.

Gazeta Wyborcza: Bischöfe fordern Trennung von Kreuz und Smolenskkatastrophe

Das Problem des Kreuzes muss von der Frage der Ehrung der Smolenskopfer getrennt werden, die Lösung des Problems liege aber nicht in den Händen der Kirche, sondern sei Aufgabe der Politiker – die Gazeta Wyborcza fasst die gestrigen Gespräche der polnischen Bischöfe über das Problem des Kreuzes vor dem Präsidentenpalast zusammen. Demnach sei keiner der Bischöfe dafür, dass das Kreuz vor dem Präsidentenpalast bleibt. Die Geistlichen haben zudem bedauert, dass das Kreuz als Instrument einer politischen Auseinandersetzung missbraucht wird. Die Problemlösung sei aber, laut den Kirchenvertretern, nicht Aufgabe der Kirche, damit müssen die Regierung und die Präsidialkanzlei zurechtkommen. Die Bischöfe appellierten nur an die staatlichen Institutionen, ein Komitee ins Leben zu rufen, dass eine würdige Ehrung der Smolenskopfer sichert. Sie appellierten auch an die Medien, in der Berichterstattung über den Streit um das Kreuz vor dem Präsidentenpalast Sensationsheischerei zu vermeiden.

Rzeczpospolita: PiS ohne Kaczynski?

Die Recht und Gerechtigkeit ohne Jaroslaw Kaczynski an der Spitze? Ein solches Szenario ist möglich, schreibt die Rzeczpospolita. Laut dem Blatt kreisen in der Recht und Gerechtigkeit Gerüchte, dass Kaczynski nach der Sommerpause von seinem Amt als PiS-Chef zurücktreten möchte. Kaczynski würde dann einen Ehrenvorsitz in der Partei behalten und sich in einen der Verbände zurückziehen, die die Smolenskkatastrophe aufklären. Dort würde er sich der Aufgabe widmen, die er selbst seine moralische Verpflichtung nennt: der Aufklärung des Todes seines Bruders Lech Kaczynski. Jaroslaw Kaczynski würde die Partei weiterhin kontrollieren, auch wenn informell. Aber die PiS würde sich nicht mehr vornehmlich mit dem Thema der Smolensk-Katastrophe befassen. Die Partei könnte sich aktuellen Themen widmen: der Wahlkampagne für die kommenden Kommunalwahlen sowie den Reformen des Gesundheitswesens und der öffentlichen Finanzen. Soweit die Gerüchteküche.
Der Großteil der PiS-Politiker glaubt jedoch nicht an eine Abdankung von Kaczynski. Ein Teil hält das Gemunkel für eine Provokation von Jaroslaw Kaczynski selbst. Laut dieser Theorie wolle Kaczynski damit prüfen, wer nach einer Information über seinen möglichen Rücktritt leuchtende Augen bekommt.

Eine andere Theorie besagt, dass die Gerüchte von einer Fraktion in der PiS in Umlauf gesetzt werden, die eine Machtübernahme in der Recht und Gerechtigkeit plant. Die Befürworter eines  kompromissbereiten, offenen Politikstils, die Tauben der PiS sozusagen, beschuldigen die radikaleren Parteikollegen, die radikalen PiS-Anhänger wiederum beschuldigen die Tauben. Welche Theorie nun auch wahr sein mag, die Geschichte über einen möglichen Rücktritt Kaczynskis hat laut Eingeweihten einen Haken: die ganze Partei und vor allem die Parteifinanzen werden vollständig von dem engsten Umfeld Kaczynskis und vom PiS-Chef selbst kontrolliert – Jemand, der jetzt kommen würde, würde Jahre brauchen, um sich da zurechtzufinden – so ein ehemaliger Minister der PiS, der anonym bleiben möchte, für die Tageszeitung Rzeczpospolita.

Dziennik/Gazeta Prawna: Schlechte Karten für Last Minute

Schlechte Chancen für Last Minute – so titelt ihren Artikel über die ungünstige Situation in der Touristikbranche Dziennik/Gazeta Prawna. Laut dem Blatt erwartet all diejenigen, die im September auf einen billigeren Auslandstrip gezählt haben, eine unangenehme Überraschung. Die Reisebüros haben kaum noch Angebote. Für die Offerten, die geblieben sind, wird man mehr bezahlen müssen, als wenn man sie vor der Sommersaison gebucht hätte. Der Grund: nach der Smolenskkatastrophe, der Aschewolke aus Island und den Hochwasserkatastrophen, war die Nachfrage nach Auslandsreisen drastisch gesunken und die meisten Reisebüros haben sich entschieden, ihr Sommerangebot einzuschränken. Nun bereuen sie es. An der Situation leiden sowohl die Kunden, die mit der Urlaubsplanung bis zum letzten Moment gewartet hatten, wie auch die Reisebüros, die die Touristen mit leeren Händen abziehen lassen müssen, so Dziennik.

Dziennik/Gazeta Prawna: Kleine Revolution in der Rundfunklandschaft

Die Tageszeitung „Dziennik“ berichtet auch von einer kleinen Revolution in der polnischen Rundfunklandschaft. Bald startet mit „Radio Bajka“ in Polen das erste Radioprogramm für Kinder. Darin werden Wiegelieder, Kindersendungen und Sendungen über Kindererziehung zu hören sein. Das Projekt hatte im Wettbewerb um Programmfrequenzen, solche Mediengiganten, wie Radio ZET, RMF FM oder Agora in die Schranken gewiesen.

adn