DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Polen sucht nach neuen Gas-Partnern

Russland macht in den Verhandlungen um die Gaslieferungen an Polen Druck. Der Vertrag, der Russland auf lange Zeit eine bevorzugte Nutzung der Jamal-Pipeline sichert, ist noch immer nicht unterschrieben. Vor allem wegen der Bedenken der Europäischen Kommission. Doch Russland drängt darauf, dass Polen der Vereinbarung zu den gegenwärtigen Bedingungen zustimmt, schreibt heute die Zeitung Dziennik/Gazeta Prawna (Gazowy kontratak Polski). Das hätte auch für Polen den Vorteil, dass die Gaslieferungen im kommenden Winter gesichert sind. Denn derzeit, so hat die Regierung gewarnt, könnten einige Unternehmen in Schwierigkeiten geraten, wenn der Winter hart und das Gas knapp wird.
Um auf Nummer sicher zu gehen, sucht Polen nun nach anderen Gas-Quellen, schreibt Dziennik. Wichtigster Verhandlungspartner dabei ist die Ukraine. Polen hat sich bereits mit dem deutschen Unternehmen E.ON Ruhrgas auf zusätzliche Lieferungen geeinigt, aber im Moment ist noch nicht klar, wie E.ON das Gas nach Polen transportieren kann. Denn die Pipelines verlaufen durch die Ukraine und derzeit gibt es noch keine Vereinbarung über einen möglichen Transit. Das will Premierminister Donald Tusk nun in den kommenden Wochen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Azarov klären.
Und das ist auch gut so, meint Dziennik. Denn nach wie vor bestehen große Bedenken im Bezug auf den russisch-polnischen Gasvertrag. In der gegenwärtigen Fassung macht sich Polen bis zum Jahr 2037 von Russland abhängig. Warum geht die Regierung die Sache denn nicht langsam an und staffelt den Vertrag, fragt die Zeitung und schlägt vor: Bis 2011 kann sich Polen nach neuen Partner in der Gas-Frage umschauen und parallel einen Vertrag mit Russland schließen. So wäre das Land nicht vollkommen von Putins Riesenreich abhängig, lesen wir im Dziennik.

RZECZPOSPOLITA: Nachtlandeplätze für moderne Rettungshubschrauber fehlen

23 nagelneue Rettungshubschrauber hat die Regierung gekauft. Mit modernster Technik ausgestattet, können sie sowohl bei Nebel als auch in der Nacht fliegen. Bei der ganzen Aktion wurde jedoch nicht bedacht, dass es in ganz Polen nur zwei Krankenhäuser gibt, in denen die Hubschrauber auch nachts landen können. Alle anderen Landeplätze sind nicht für die Dunkelheit ausgestattet, schreibt heute die Zeitung Rzeczpospolita (Nie ma gdzie lądować nocą). Der einzige Landeplatz in Großpolen zum Beispiel befindet sich in Puszczykowo. In Warschau etwa landet der Hubschrauber meist in Parkanlagen oder auf Parkplätzen, allerdings sind die oft recht weit entfernt von der entsprechenden Notaufnahme. Das soll sich nun ändern. Das Gesundheitsministerium strebt an, dass in jeder Wojewodschaft mindestens drei bis vier Nachtlandeplätze vorhanden sind. Ein teurer Spaß, schreibt die Rzeczpospolita und rechnet vor, dass jeder Aus- oder Neubau umgerechnet rund 750 000 Euro kostet. Geld, das vom Gesundheitsministerium und von der EU kommen soll. Geld, das gut eingesetzt ist, denn allein in Puszczykowo musste der neue Rettungshubschrauber seit Mai bereits 19 Mal landen, schreibt die Rzeczpospolita.   

GAZETA WYBORCZA: Kultur ist Ballast!

Kultur ist Ballast! Zu dieser Einschätzung gelangen viele aus Politik und Wirtschaft, denn Kultur kostet vor allem Geld. Um diese Einstellung zu ändern, hat Kultusminister Bogdan Zdrojewski im vergangenen Jahr den Kultur-Kongress ins Leben gerufen. Die Gazeta Wyborcza schaut heute - ein Jahr später - was aus den Ideen des Ministers geworden ist (Ministerstwo drobnych kroków). In den Monaten nach der Gründung der Kulturinitiative hat sich viel getan: das Ministerium hat ungewöhnliche Aktivität an den Tag gelegt, um das Projekt bekannt zu machen, verschiedene Initiativen haben sich gegründet, Komitees, Foren. 70 000 Unterschriften wurden gesammelt, um eine Kultursteuer durchzukämpfen. Und am Ende sind doch alle enttäuscht, schreibt die Zeitung. Zwar hat die Regierung dem Kultusministerium im vergangenen Jahr 37 Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt. Rechnet man die ein, wird insgesamt aber trotzdem nur ein halbes Prozent des Staatsbudgets für Kultur ausgegeben. Zdrojewski hatte mindestens ein Prozent angestrebt. Und auch die geforderte Steuer ist in weite Ferne gerückt. Ein Prozent von der Körperschaftssteuer sollte für kulturelle Zwecke verwendet werden. Doch dafür wird Zdrojewski wohl kaum eine Mehrheit im Sejm finden, befürchtet die Zeitung. So wichtig ist Kultur den polnischen Politikern und Ökonomen dann doch nicht, schreibt die Gazeta Wyborcza.

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