DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Drei Jahre Regierung Tusk – eine Bilanz
Es sind gerade drei Jahre vergangen seitdem die Bürgerplattform PO zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der Bauernpartei PSL, die Macht in Polen ergriffen hat. Die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna (Tyle zdziałął rząd Tuska) liefert in der heutigen Ausgabe ein kurze Bilanz der PO-PSL-Koalition. Schlechte Reformer aber sehr gekonnte Manager – lautet die kürzeste Beschreibung der aktuellen polnischen Regierung. Diese Regierung ähnelt dem Bündnis der Linken mit der Bauernpartei PSL aus der Mitte der 90-er Jahre. Die Regierenden haben damals nur das getan, was sie unbedingt tun mussten, und machten es so, damit sie die Wählergunst nicht verlieren, schreibt das Blatt.
Laut dem Politologen, Professor Radosław Markowski sei die Regierung Tusk zugleich die stärkste und die schwächste polnische Regierung der letzten 20 Jahre. Wie keiner anderen gelinge es der Regierungspartei eine sehr hohe Wählerzustimmung zu erhalten. Eine große Schwäche der Regierung sei aber ihre Angst vor jeder Entscheidung, die diese Popularität gefährden könnte. Es sei eine Regierung, die viel Ruhe und Ordnung in die polnische Politik eingeführt habe, manchmal vielleicht sogar zu viel Ruhe, und zu wenig Entschlossenheit, urteilt Markowski.
Tiefgründige Reformen hat die Partei in ihrem Wahlkampf und Premierminister Tusk in seiner Ansprache bei der Amtsübernahme versprochen. Doch mit der Einlösung der Versprechen hat die Bürgerplattform große Probleme. Bislang wurde eigentlich nur eine wichtige Reform durchgeführt – die Reform des Schulwesens. Diese Reform sieht unter anderem die Senkung des Einschulungsalters von sieben auf sechs Jahre vor.
Ihre Manager-Qualitäten haben die Politiker der Regierung während der weltweiten Finanzkrise bewiesen. Polen war das einzige europäische Land, das einen, zwar niedrigen, aber doch einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts verzeichnen konnte.
Laut den neuesten Umfragen könnte die Bürgerplattform in Zukunft selbstständig eine Regierung bilden. Der große Test für die Partei sind aber nicht die kommenden Wahlen, sondern die Fußball-EM 2012, meint das Blatt. Die Vorbereitung und Durchführung des großen Ereignisses wird die wirkliche Kraft oder auch die Schwäche dieser Regierung zeigen, so das Blatt Dziennik/Gazeta Prawna.
WPROST: Drei Jahre an der Seite des Premierministers
In einem Interview mit der Wochenzeitschrift Wprost erzählt Malgorzata Tusk von ihrem Leben, seitdem ihr Mann, Donald, Premierminister wurde. Der schwierigste Moment für sie, sei ganz sicher die Smolensk-Katastrophe und ihre Folgen gewesen. Die Beschuldigungen, Donald Tusk wäre für das Flugzeugunglück mitverantwortlich, taten weh, sagt Malgorzata Tusk. Es sei traurig, dass die Polen so viel Hass gegeneinander empfinden würden. Man müsse nicht mit allen Menschen befreundet sein, doch mit jedem, auch mit dem größten Gegner, solle man diskutieren. Ihr Mann, Premierminister Tusk, teile diese Ansicht.
Sie sei auf ihren Mann nicht eifersüchtig, sagt Malgorzata Tusk. Sie hätten gelernt, eng beieinander zu sein, auch wenn er in Warschau und sie längere Zeit an der Küste in ihrer Wohnung bleibt. Internet, Handy – das hilft in Kontakt zu bleiben. Die Politik bringe ihr Ehemann nicht mit nach Hause. Die Lage in der politischen Szene verändere sich so schnell, dass sie es sich nicht vorstellen könne, täglich darüber zu Hause zu diskutieren. Abends sprechen sie meistens über Kleinigkeiten aus dem Leben ihrer Familie, über neue Bücher. Wenn sie in Sopot, in der Geburtsstadt von Donald Tusk sind, gehen sie manchmal ins Kino. In Warschau sei es unmöglich. Donald Tusk kommt meistens gegen 23 Uhr von der Arbeit. Sie gehen einfach zu Kasse und kaufen die Eintrittskarten. Die Menschen erkennen sie, sprechen sie und ihren Ehemann an, es sei sehr angenehm, sagt Malgorzata Tusk.
Bei Familientreffen spricht man ebenfalls nicht über die Politik. Ihr Ehemann und ihr Sohn seien große Fußballfans, deshalb würden sie bei gemeinsamen Treffen oft von ihrem Lieblings-Fußballclub Lechia Gdansk sprechen, so Malgorzata Tusk über das Leben an der Seite des polnischen Premierministers.
kk