Dziennik/Gazeta Prawna: Deutschland baut die EU-Wirtschaft um
Für viele Länder eine Bedrohung, für Deutschland eine Chance. In Dziennik/Gazeta Prawna finden wir einen Kommentar zur aktuellen Krise in der Eurozone. Laut dem Tagesblatt wird die EU in den kommenden Tagen den Rettungsschirm über Irland aufspannen. Die Bedingungen dafür, so Dziennik, diktiert jedoch Berlin. Im Gegenzug für seinen Anteil an der 150-Milliarden-Hilfe für Irland, möchte Deutschland nämlich eine Erhöhung der Unternehmenssteuer auf der grünen Insel durchsetzen. Damit würden die irischen Unternehmen keine Konkurrenz mehr für die deutschen Firmen sein. Das, lesen wir weiter in dem Blatt, ist nur einer von vielen Elementen, mit denen Deutschland die EU-Wirtschaft nach seiner Vorstellung ummodeln möchte. Ein weiteres ist der Europäische Rettungsfond, der zu deutschen Bedingungen Geld verleiht. Außerdem kämpft Berlin um den Chefposten in der Europäischen Zentralbank für Axel Weber und setzt sich für die Möglichkeit eines kontrollierten Bankrotts von EU-Staaten ein.
Die Rückzahlung der Schulden würde nach Regeln eines Forums verlaufen, das der Spiegel „Berliner Club“ getauft hat. Die von Deutschland vorgeschlagenen Reformen gefallen nicht allen, aber aus ökonomischer Sicht könnten sie auch für Polen gut sein, resümiert Dziennik. Denn Deutschland wächst durch Export. Und die Komponenten für ihre Produkte holen sich die deutschen Exporteure aus Polen. Wenigstens fürs Erste ist also das, was für die deutsche Wirtschaft gut ist, auch gut für die polnische, so Dziennik.
Polityka: Genscher sieht 20 Jahre des deutsch-polnischen Freundschaftsvertrags positiv
Die aktuelle Polityka bringt ein Interview mit dem ehemaligen deutschen Außenminister Hans Dietrich Genscher. Der Mitbegründer des Weimarer Dreiecks und Verfechter einer Aussöhnung zwischen Polen und Deutschland bilanziert darin unter anderem den deutsch-polnischen Freundschaftsvertrag von 1991. Die knapp 20 Jahre Freundschaftsvertrag sieht Genscher positiv. Trotz einer schwierigen gemeinsamen Geschichte hätten sich die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland in dieser Zeit enorm verbessert. Vieles, was noch vor einigen Jahren undenkbar war, sei jetzt Realität. Als Beweis führt Genscher das Beispiel seiner Enkelin an. Obwohl auch Frankreich und England zur Auswahl standen, habe diese sich als 15-jährige bewusst für einen Schulausflug nach Polen entschieden. Als Begründung habe sie angegeben, dass sie Polen noch nicht kenne und nach England und Frankreich sowieso noch fahren werde. Genschers Enkelin habe in Olsztyn bei einer Architekten-Familie gewohnt. Danach habe sie auch der Sohn der Gastgeber besucht. Heute sei das alles viel natürlicher als vor zwanzig Jahren, so Genscher in dem Interview für Polityka.
Wprost: Polnische Busfirma weist Volvo in die Schranken
Eine polnische Busfirma, die Volvo in die Schranken weist und die Position von Mercedes gefährdet? Das Wochenmagazin Wprost beschreibt die dynamische Entwicklung des Posener Busunternehmens Solaris. Solaris-Busse, schreibt das Blatt, haben inzwischen schon in 22 europäischen Ländern Einzug erhalten und es werden von Jahr zu Jahr mehr. So ist Firmengründer Krzysztof Olszewski innerhalb der letzten zwei Jahre vom 71. auf den 43. Platz auf der Liste der reichsten Polen aufgerückt. Angefangen hat das Unternehmen mit der Herstellung deutscher Neoplan-Busse. Das Geld für die Gründung musste Olszewski von einer polnischen Bank leihen, da weder die deutschen Banken, noch die Eigentümer von Neoplan an das Unterfangen glaubten. Heute hat Solaris 1600 Angestellte. Im Jahre 2000 hat Olszewski alle Anteile an Neoplan Polska gekauft und die Firma in Solaris Bus & Coach umbenannt. Früher hat das Unternehmen Technologien und Busse aus dem Westen nach Polen importiert, nun haben sich die Rollen umgedreht. Denn inzwischen gehören Solaris 16 Prozent des deutschen Marktes, lesen wir in Wprost.
Newsweek Polska: Polen – kein Land für Bilderstürmer
Polen hat europaweit eines der schärfsten Gesetze gegen Bilderstürmerei – also gegen öffentliche Beleidigung von religiösen Gefühlen. Das geht aus einem Bericht der amerikanischen Menschenrechtsorganisation Freedom House hervor, informiert Newsweek Polska. Wie eine der Autorinnen des Berichts Courtney C. Radsch erklärt, gehöre Polen zu den wenigen europäischen Staaten, in denen Attacken auf religiöse Überzeugungen von den Gerichten noch als Verbrechen angesehen werden. Während in den meisten Staaten die entsprechenden Vorschriften seit Jahrzehnten nicht angewendet werden, drohen in Polen für eine öffentliche Beleidigung religiöser Orte beziehungsweise Gegenstände bis zu zwei Jahre Haft. Die meisten Prozesse enden, laut Freedom House, allerdings ohne Verurteilung. Laut der US-Organisation, sind die größten Probleme in Polen weder die Vorschriften selbst, noch dass skandalverliebte Künstler monatelang von Gericht zu Gericht gejagt werden. Vielmehr sei problematisch, dass die polnischen Staatsanwälte die Interpretation der Vorschriften mit katholischen Theologen konsultieren. Das erweckt bei den Bürgern den Eindruck, dass die Ansichten von katholischen Autoritäten wichtiger sind, als andere Meinungen, so Freedom House-Analytikerin Courtney C. Radsch im Newsweek.
adn