RZECZPOSPOLITA: Bewegung „Polen ist am wichtigsten“ will Partei werden

„Polen ist am wichtigsten“ hat als Konkurrenz-Bewegung begonnen. Nun will die Vereinigung eine richtige Partei werden und den etablierten Parteien die Wähler streitig machen. Vor allem der Recht und Gerechtigkeit PiS von Jaroslaw Kaczynski. Das schreibt heute die Zeitung Rzeczpospolita und kommentiert die Chancen der neuen Partei als gar nicht so schlecht (PJN zmienia sie w partie). PJN, so das Kürzel der neuen Partei, sieht sich als traditionell, aber weniger radikal als die PiS. Die Familie hat einen hohen Stellenwert, klassische Werte werden großgeschrieben. Dem gegenüber steht die Liberalisierung des  Marktes, die vorangetrieben werden soll. Mehr Freiheiten für Unternehmer, so lautet das Ziel.

Warum hat sich PJN gerade diese beiden Themengebiete gesucht, fragt die Rzeczpospolita. Ganz klar, weil die klassischen Parteien, die regierende Bürgerplattform PO und die PiS, in diesen Bereichen versagt haben. Hier kann die PJN also eine Lücke finden und frustrierte Wähler anlocken. Ob es der PJN nun gelingt, eine richtige Partei zu werden, hängt nach Ansicht der Rzeczpospolita vor allem davon ab, ob sie es schafft, sich ordentlich zu organisieren und den Streit zwischen Regierungschef Donald Tusk und Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski zu nutzen. Dann hat sie vielleicht eine Chance, nicht dem gleichen Schicksal zu erliegen, wie frühere Bewegungen. Die sind nämlich alle wieder leise verschwunden, schreibt die Rzeczpospolita.

GAZETA WYBORCZA: Premiere für revolutionären Kulturpakt

Wenn der Staat nichts tut, müssen wir die Sache selbst in die Hand nehmen – haben sich ein paar Bürger gedacht und bieten der Regierung nun eine einzigartige Zusammenarbeit an: einen Kulturpakt. Wie die Gazeta Wyborcza schreibt, gab es solche Projekte bisher nur auf der Ebene Regierung-Wirtschaft (Więcej kultury, proszę państwa). Dass eine unabhängige Bürgerbewegung solch ein Mammutprojekt ins Leben ruft, ist neu. Der Pakt hat eine große Grundidee: Die polnische Verfassung garantiert jedem Bürger den gleichen Zugang zu Kultur. Und dieses Recht  muss geschützt werden. In der Realität sieht das jedoch anders aus. Zum einen sterben viele Kulturprojekte nach und nach aus, weil kein Geld da ist. Zum anderen wird Kultur immer teurer und ist für viele Polen daher kaum noch erschwinglich.

Das soll der Pakt nun ändern. Oberstes Ziel ist eine Pflichtabgabe für Kultur. Ein Prozent der Körperschaftssteuer soll in Zukunft automatisch in den Kulturbetrieb im Land fließen. Viele Politiker haben sich zwar noch nicht für die Initiative interessiert. Aber immerhin haben schon rund 80 000 Menschen mit einer Unterschrift ihre Unterstützung signalisiert, schreibt die Gazeta Wyborcza.

Rzeczpospolita: Öffentlicher Raum soll wieder werbefrei werden

Warschau will aufräumen. Schluss mit den riesigen Werbeplakaten, die Fassaden verdecken und das Stadtbild verschandeln. Den Anfang macht heute das Nationalmuseum, schreibt  die Rzeczpospolita (Muzeum zrywa szmaty). In einer Medieninszenierung wird die Werbung des Ölkonzerns PKN Orlen abgehängt und der öffentliche Raum damit wieder ein Stück sauberer. Neu an der Aktion ist, dass PKN Orlen der Sache zugestimmt hat. Denn, so die Berechnung des Konzerns, der Imagegewinn ist viel größer, wenn er die Aktion unterstützt, als wenn an der Fassade des Nationalmuseums weiterhin seine Riesenwerbung hängt und sich die Warschauer darüber aufregen. Außerdem gibt es noch genug andere Fassaden in der Stadt, die als Werbefläche dienen – obwohl seit einem Jahr in polnischen Städten ein Verbot gilt, Häuser mit Werbung zu verdecken. Doch das gilt nur für Wohnhäuser und die Verordnung ist löchrig, meint die Zeitung. Unternehmen finden immer wieder Ausnahmeregelungen. Bleibt also nur zu hoffen, dass sich die Idee des Nationalmuseums durchsetzt und der öffentliche Raum bald nicht mehr als Mülleimer genutzt wird, schreibt die Rzeczpospolita.   

Autor: Elisabeth Lehmann

Redaktion: Adam de Nisau