POLSKA/THE TIMES: Eine Chance aber auch große Probleme
Die Tageszeitung Polska/The Times (Szpagat między solidarnością a skutecznością) blickt in der heutigen Ausgabe in die Zukunft. Polen ist das vierte Land unter den neuen EU-Mitgliedsstaaten, das in Kürze die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird. Unsere Vorgänger aus Mitteleuropa haben damit Probleme gehabt. Werde der Unionsvorsitz auch für Polen eine Quelle von Problemen, fragt das Blatt und antwortet sofort, dass das nicht ausgeschlossen ist. Die Opposition glaubt, die polnische Ratspräsidentschaft werde nichts mehr sein, als ein paar offizielle Treffen des polnischen Premierministers mit anderen hochrangigen europäischen Politikern. Schön wäre es, antwortet aufrichtig ein Mitarbeiter des polnischen Regierungschefs in einem Gespräch mit dem Blatt. Der Ratsvorsitz in der Union bedeutet zwar eine große Chance, bringt aber auch viele Komplikationen mit sich. Davon, wie schwierig die Leitung der Union sein kann, haben sich bereits die Slowenen und die Tschechen überzeugt. Und die Ungarn ernteten Kritik, noch bevor sie den Ratsvorsitz wirklich übernommen hatten, schreibt Polska/The Times.
Geht es um die Ostpolitik, war das Jahr 2010 keine sehr erfolgreiche Zeit für Polen. Seit den 90-er Jahren erweist sich die polnische Politik gegenüber Weißrussland als wirkungslos. Das bedeutet, das auch im kommenden Jahr Polen sich erneut alten Problemen wird widmen müssen. Wird die EU dem Weichselland erneut zu Seite stehen, fragt Polska/The Times.
Probleme kann es auch im Bezug auf den Klimaschutz geben. Im Jahr 2011 wird die Union ihren Kampf mit dem CO2-Ausstoß fortsetzen. Man kann annehmen, dass sich das Klimaschutz-Lobby lauthals gegen die Kohlenenergie aussprechen wird. Deshalb müssen sich polnische Politiker auf dem EU-Gipfeltreffen im März bemühen, damit neue Regelungen die Energiegewinnung in Polen, die immer noch stark an Kohle gebunden ist, nicht blockieren. Ob der Spagat zwischen der Werbung für die Klimaschutzpolitik und dem Kampf um die eigenen Interessen Polen gelingt, wird sich im kommenden Jahr herausstellen.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Straßenbau großenteils kalt gestellt
Das Jahresende wird immer von Prognosen und Vorhersagen für die kommenden 12 Monate begleitet. Unabhängig davon, was sich die Polen von dem Jahr 2011 erhoffen, ist eines sicher. Den lang erwarteten und von Politikern versprochenen Ausbau der Straßeninfrastruktur wird das neue Jahr nicht bringen. Mindestens 20 von insgesamt 41 Ausschreibungen für den Bau von Schnellstraßen werden heute kalt gestellt, berichtet die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna (Drogowe inwestycje do zamraarki). Grund für diese Entscheidung ist das hohe Haushaltsdefizit. Deshalb will sich die Regierung auf die Investitionen konzentrieren, die bereits begonnen ha haben. So wird die Regierung in Warschau zwar ca. 12 Milliarden Zloty einsparen können. Doch die polnische Landkarte wird zugleich um fast 400 Kilometer Schnellstraßen ärmer.
Das Blatt sieht schwarz: werden sich nicht bald finanzielle Mittel für den Bau der geplanten Straßen finden, werden sie wohl nie entstehen. Die Baugenehmigungen werden ihre Gültigkeit verlieren, außerdem braucht Polen die Unterstützung seitens der EU: ohne den Euro können wir eine ausgebaute Infrastruktur vergessen.
GAZETA WYBORCZA: Frei Bahn für Raser?
Mangelnde Straßeninfrastruktur macht wohl den polnischen Senatoren keine Sorgen, schreibt heute die Tageszeitung Gazeta Wyborcza (Wielki wyscig do Sylwestra). Ab dem 30 Dezember wird das Tempolimit auf polnischen Straßen um 10 Km/h erhöht, hat der Senat entschieden. Das bedeutet, dass man auf den polnischen Autobahnen 140 Km/h, und auf den zweispurigen Schnellstraßen 120 Km/h wird fahren können. Diese Entscheidung kritisiert Ilona Butler vom Polnischen Institut für Straßenverkehr. Butler weist darauf hin, dass 80% der polnischen Autofahrer sich sowieso an die vorgeschriebenen Tempolimits nicht halte. Manche würden sogar um 20 Km/h schneller fahren als erlaubt, sagt Ilona Butler.
Im November fragten britische, holländische und schwedische Experten die polnische Regierung, wie sie die Zahl der tödlichen Autounfälle senken möchte wenn die Tempolimits in Polen erhöht werden. Auf ihre Frage bekamen die Experten keine Antwort.
Autor: Kuba Kukla
Redaktion: Adam de Nisau