Rzeczpospolita: Keine Angst vor ungarischer Ratspräsidentschaft
Die Rzeczpospolita kommentiert die gerade begonnene EU- Ratspräsidentschaft der Ungarn in einem Gespräch mit dem ungarischen Politologen Zoltan Kiszelly. Kiszelly gibt darin zu, dass Ungarn nicht besonders gut in diese Ratspräsidentschaft gestartet ist. Er sei allerdings Optimist, denn der EU- Vorsitz sei für Ungarn auch eine große Chance. Unter anderem werde sich der ungarische Premier Viktor Orban während dieser Zeit bemühen, die Beziehungen zu Polen zu verbessern. Nicht umsonst sei er nach seinem Wahlsieg als erstes nach Warschau gereist. Das sei ein deutliches Zeichen gewesen, dass Orban die ungarisch-polnische Freundschaft erneuern möchte. Denn Ungarn sei ein kleines Land. Aber wenn es gelinge, die Visegrad-Zusammenarbeit zwischen Ungarn, Tschechien, Polen und der Slowakei wiederzubeleben und die Gruppe vielleicht um Rumänien zu erweitern, dann werde die ungarische Stimme in Europa hörbarer werden. Insgesamt haben Polen und Ungarn laut Kiszelly viele gemeinsame Ziele, die Ratspräsidentschaft der beiden Länder sei eine große Chance, die regionale Zusammenarbeit, die bisher schwach war, zu stärken. Die Antwort Kiszellys auf die Frage der Rzeczpospolita, ob die EU die ungarische Ratspräsidentschaft fürchten sollte: „Nein, absolut nicht. Nichts Unerwartetes wird während dieser Zeit geschehen, so der Politologe.“
Rzeczpospolita: Litauen bricht Isolation des Lukaschenko-Regimes
Litauen hat die symbolische Isolation des Lukaschenko-Regimes in Europa gebrochen. Darüber berichtet die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Laut dem Blatt waren der weißrusssiche Vize-Außenminister Walery Waraniecki und der weißrussische Botschafter in Litauen Uladzimir Drazyn am Mittwoch zu Gast in der litauischen Präsidialkanzlei. Litauens Politik gegenüber Weißrussland, so Dziennik, ist insgesamt sehr speziell. Denn einerseits kündigt Litauen an, die Visagebühren für weißrussische Bürger abzuschaffen, als Zeichen der Unterstützung für das geknechtete weißrussische Volk. Andererseits erwartet es von den weißrussischen Behörden aber dasselbe im Bezug auf die litauischen Bürger. Das heikle Thema der Menschenrechte nutzt Litauen also für eigene Geschäfte, so Dziennik.
Auf der anderen Seite läuft laut dem Blatt auch in der polnischen Politik gegenüber Weißrussland nicht alles wie am Schnürchen. Warschau hatte die Visagebühren für Weißrussen mit dem 1. Januar abgeschafft. Gleichzeitig hat die Regierung auch Einreisebegrenzungen für weißrussische Funktionäre eingeführt. Das Regime in Belarus nutzt diese Entscheidung nun zu Propagandazwecken. Der Sprecher des weißrussischen Außenministeriums Andrej Sawinych räumte ein, dass Weißrussland die Abschaffung der Visa-Gebühren mit Freude begrüße. Minsk habe sich schließlich immer für die Vereinfachung oder Abschaffung der Visaformalitäten ausgesprochen.
Gazeta Wyborcza: EU blickt schwierigem Jahr entgegen
Ein Resümmee des vergangenen Jahres aus der Perspektive der EU finden wir in der Tageszeitung Gazeta Wyborcza. Geht es nach dem Blatt, hat die EU hat ein schwieriges Jahr hinter sich. Die Präsidentschaft von Hermann van Rompuy hat keine qualitative Veränderung mit sich gebracht, die Außenministerin der EU Catherine Ashton hat aufgrund der fehlenden gemeinsamen EU-Außenpolitik einen sehr beschränkten Handlungsraum gehabt. Außerdem wackelte die Eurozone und die Vertreibung der Roma aus Frankreich zeigte, wie es wirklich um die Wertegemeinschaft der EU steht. Auch 2011 wird laut Gazeta Wyborcza nicht einfach sein. Nach Griechenland und Irland könnten auch Portugal, Spanien, Italien und Belgien im kommenden Jahr finanzielle Unterstützung von der EU brauchen. Die Kluft zwischen Süd- und Nordeuropa wird sich dadurch vergrößern. Weiteres Problem: Das letzte Jahr hat gezeigt, dass Europa zur Zeit nur noch ein Zugpferd hat. Dieses heißt Deutschland. Frankreich ist wirtschaftlich und politisch außer Atem gekommen. An Einfluss verloren haben auch die Europäische Kommission und das Europäische Parlament. Und unter diesen ungünstigen Umständen beginnen 2011 die Verhandlungen über die finanzielle Perspektive 2014 – 2020, schreibt der Autor des Artikels und fügt gleich hinzu: „Mich stimmt die lange Liste der Probleme der EU optimistisch. Die Geschichte zeigt, dass Krisen die EU sehr mobilisieren und die Integration nach vorne treiben. Daher glaube ich, dass Spekulationen über ein baldiges Ende der Union verfrüht sind.“
Autor: Adam de Nisau