• MAK-Bericht verändert die politische Szene in Polen
  • 17.01.2011

POLSKA/THE TIMES: Pilgeransturm auf Rom 

Sofort nach der Bekanntgabe der Seligsprechung von Johannes Paul dem II., begangen in Rom die Vorbereitungen zu der Zeremonie. Nach Schätzungen der Veranstalter werden am 1. Mai in der italienischen Hauptstadt 2 Millionen Pilger aus der ganzen Welt erwartet. Damit bereitet sich der Vatikan auf das wohl größte religiöse Ereignis der Neuzeit vor. Es bedeutet aber auch, dass sich das Augenmerk der Öffentlichkeit erneut auf die gesamte Katholische Kirche richten wird, schreibt die Tageszeitung Polska/The Times (Dwa miliony pielgrzymów).

In den katholischen Pilgerhäusern gibt es bereits keine freien Plätze mehr. Unterkunft kann man noch in den Hotels sowie auf den Campingplätzen um die Ewige Stadt herum suchen. In den polnischen Gemeinden herrscht Aufbruchstimmung. Viele katholische Pfarreien veranstalten Pilgerfahrten nach Rom zu der Seligsprechung des polnischen Papstes. Die Tageszeitung meint auch, dass das Datum der Zeremonie kein Zufall sei. Der langjährige Mitarbeiter von Johannes Paul dem II., Kardinal Stanislaw Dziwisz, habe  persönlich dem Vatikan den zweiten Ostersonntag als den besten Zeitpunkt der Seligsprechung vorgeschlagen. Anfang Mai werden viele Polen arbeitsfreie Tage haben, und werden so ungestört nach Rom pilgern können, so Dziwisz für das Blatt Polska/The Times.

 

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Harte Stellung wird belohnt  

In der polnischen Politik zählt vor allem eine harte Stellung, meint die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna (Komu raport MAK przysporzyl zwollenikow). Die Veröffentlichung des russischen Untersuchungsberichts über die Flugzeugkatastrophe bei Smolensk hat die Lages auf der politischen Bühne stark beeinflusst. Aus einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Homo Homini durchgeführt hat, geht hervor, dass die Wählerzustimmung für die Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit PiS gestiegen ist. Alle anderen Gruppierungen haben einen Teil ihrer Wähler verloren, geht aus der Studie hervor.

Was sind die Gründe für die Stärkung der Oppositionspartei PiS? Dem Bericht der zwischenstaatlichen Kommission MAK ist zu entnehmen, dass Polen einzig und allein für das Flugzeugunglück bei Smolensk verantwortlich ist. Die Polen mögen es aber nicht, belehrt zu werden, besonders nicht von den Russen. Außerdem teilen viele Polen die Ansicht der Oppositionspartei PiS, dass man im Fall Smolensk gegen die russische Seite entschiedener vorgehen sollte. Die vorsichtigen und unentschlossenen diplomatischen Schritte der Regierung kommen bei der Bevölkerung nicht gut an, lesen wir in Dziennik.

 

RZECZPOSPOLITA: Immer mehr schlechte Gesetze  

Die Tageszeitung Rzeczpospolita (Coraz więcej złego prawa) widmet sich heute unter anderem einer sehr beunruhigenden Statistik. Das polnische Parlament und die Regierung verabschieden immer mehr schlechte Gesetze. „Die Inflation des Gesetzes“ nennt das Blatt eines der wichtigsten Probleme der polnischen Gesetzgebung. Ein weiteres ist die Qualität der verabschiedeten Gesetze. Beide Probleme sind miteinander aufs Engste verbunden. Der Mechanismus ist einfach, schreibt das Blatt: es gibt viele schlechte Gesetze. Man muss sie also „verbessern”, deshalb entstehen neue, die oft aber das eigentliche Problem nicht lösen.

Der Rechtsexperte Tomasz Zalasinski meint, dass die Gesetzgeber oft nicht genau wüssten, ob man ein entsprechendes Gesetz wirklich ändern müsse, und welche Folgen eine Änderung mit sich bringen würde. Außerdem arbeiten polnischen Politiker in dieser Hinsicht zu schnell und zu spontan. Werde sich der Arbeitsstil nicht ändern, ist auch eine Verbesserung der polnischen Gesetzgebung nicht zu erwarten, so das Blatt. 

kk/jc