• Sanktionen gegen Weißrussland zu schwach
  • 02.02.2011

GW: Sanktionen gegen Weißrussland zu schwach

Alle Zeitungen berichten über die Sanktionen von EU und USA gegen das weißrussische Regime von Aleksandr Lukaschenko. Die links-liberale Gazeta Wyborcza kritisiert, dass die EU erst spät auf die Vorgänge in Weißrussland reagiert hat. Außerdem sind die Sanktionen nicht schmerzhaft genug, kommentiert das Blatt. „Lukaschenko wird sich nicht vom Diktator zum Staatsmann wandeln. Deswegen muss die Union härter durchgreifen, auch wenn das Nebenwirkungen für die weißrussische Bevölkerung bedeutet“, lesen wir weiter.

Das einzige, was Lukaschenko zum Umdenken zwingen könnte, seien Wirtschaftssanktionen, schreibt in einem zweiseitigen Artikel der Vorsitzende der Recht und Gerechtigkeit Jaroslaw Kaczynski. Darin kritisiert der Politiker scharf die Strategie des polnischen und deutschen Außenministers. Ihre Reise nach Minsk im Dezember vor den jüngsten Wahlen, war ein Fehltritt, meint Kaczynski. Egal wie viel Demokratie-Stunden Europa dem Diktator geben werde, Lukaschenko werde sich niemals ändern, schreibt Kaczynski in dem Rzeczpospolita Artikel.

 

RZ: Die Zukunft der Deutsch-polnische Beziehungen

Drei Viertel der Polen wollen, dass sich die deutsch-polnischen Beziehungen vor allem auf Gegenwart und Zukunft ausrichten, lesen wir in der Rzeczpospolita. Nach einer Studie des Instituts für Öffentliche Angelegenheiten im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung gilt das vor allem für Bewohner des südlichen und westlichen Teils des Landes, die einen engen Austausch mit Deutschland pflegen wollen. Wichtigste gemeinsame Aufgaben für Polen und Deutschland sind, wie aus der Studie hervorgeht, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und der Kampf gegen die Folgen der Wirtschaftskrise.

Obwohl laut Rzeczpospolita viele Politiker die Idee bereits begraben haben, sehen zwei Drittel der Polen das Weimarer Dreieck (die Kooperation zwischen Polen, Frankreich und Deutschland) als eine gute Möglichkeit der Zusammenarbeit.

 

Autor: Joachim Ciecierski

Redaktion: Adam de Nisau