GAZETA WYBORCZA: Wer kann das Weimarer Dreieck beleben?
Das gestrige Treffen der Staatschefs von Frankreich, Deutschland und Polen in Warschau wird von allen polnischen Tageszeitungen kommentiert. Das Blatt Gazeta Wyborcza (Reanimacja trojkata) erinnert daran, dass das Weimarer Dreieck in den 20 Jahren seit seiner Entstehung eine Aneinanderreihung von Enttäuschungen gewesen war. Einerseits waren die Polen oft zu ehrgeizig, andererseits betrachteten Berlin und Paris Polen ständig als einen armen Bekannten. 2003 ist es den westlichen Partnern nicht gelungen, Warschau von der Unterstützung Amerikas bei dem Irak-Krieg abzubringen. Das Dreieck funktionierte nicht, als der Bau der Ostsee-Pipeline über dem Kopf von Polen beschlossen wurde. Das Dreieck funktionierte ebenfalls nicht, als sich bei dem Georgien-Krieg die Präsidenten Polens und Frankreichs ein Duell lieferten, wer schneller nach Tiflis fliegt.
Indem Präsident Komorowski die deutschen und französischen Partner nach Warschau eingeladen hatte, zeigte er, dass das Weimarer Dreieck wieder an Bedeutung gewinnen kann, meint das Blatt. Doch damit sich die Zusammenarbeit in Zukunft sinnvoll gestalten kann, dürfte sie sich nicht nur auf die wichtigsten Politiker beschränken, sondern müsste auch auf Wissenschaftler und Kommunalpolitiker ausgebreitet werden. Wie das 50-jährige Beispiel der deutsch-französischen Zusammenarbeit zeigt, könnte solch ein Dreieck dann auch nach dem Wechsel der politischen Führung in den jeweiligen Ländern reibungslos weiterfunktionieren, so Gazeta Wyborcza.
POLSKA/THE TIMES: Gipfeltreffen in Warschau: Erfolg oder PR-Effekt?
Den Optimismus und die Zuversicht der Gazeta Wyborcza teilt auch die Regierungspartei PO. Wie die Tageszeitung Polska/The Times (Najwazniejsze są konkrety) berichtet, betrachten führende Politiker der Bürgerplattform das gestrige Treffen in Warschau als einen großen Erfolg von Präsident Bronislaw Komorowski. Die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks liege im Interesse Polens, heißt es in Regierungskreisen.
Doch die Opposition wehrt sich gegen solch eine Auffassung des gestrigen Treffens. Was in der Außenpolitik zähle seien nicht leere Gesten und Fotos in den Zeitungen sondern konkrete Entscheidungen. Bei dem Warschauer Treffen wurde nichts Konkretes festgelegt, sagt Karol Karski von der Oppositionspartei PiS. Außerdem, meint Karski, hatte das Treffen keinen sachbezogenen Inhalt. Es ging vor allem darum, einen PR-Effekt zu erreichen. Genauso übrigens wie in der gesamten Außenpolitik der jetzigen Regierung, so Karski.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Radio und Fernsehen frei von politischen Spots
Bei den kommenden Wahlen werden die Politiker vor einem ganz neuen Problem stehen. Präsident Bronislaw Komrowski unterzeichnete eine Gesetzesänderung, die den politischen Parteien verbietet, Wahlkampfspots im Rundfunk und im Fernsehen zu senden, schreibt heute die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna (Czym politycy zastąpią spoty).
Der Experte für politisches Marketing, Eryk Mistewicz meint, dass unter neuen Bedingungen der Wahlkampf fairer wird. Die Politiker werden sich bemühen müssen, um neue Kontaktmöglichkeiten mit den potenziellen Wählern zu entwickeln. Der Wahlkampf werde sich künftig ins Internet versetzen, meint der Politologe Wojciech Jablonski.
Die Politiker werden endlich ihre Einstellung ändern müssen. Statt einem „Rüstungswettkampf“ im Fernsehen wird die öffentliche Debatte an Bedeutung gewinnen. Die Gesetzesänderung macht vor allem den größten Parteien zu schaffen, die große Geldsummen für Radio- und Fernsehwerbung ausgeben konnten. Nun haben die kleinen Gruppierung endlich auch eine Chance, einen Kampf mit den Giganten aufzunehmen, so das Blatt Dziennik.
Autor: Kuba Kukla