GW: Braucht Polen wirklich ein AKW?
Trotz der Atomkrise in Japan hält Polen weiterhin am Bau von Kernkraftwerken fest, schreibt die Gazeta Wyborcza. Bisher gibt es in Polen kein einziges AKW. Der Bau des ersten Atommeilers in der Nähe der Stadt Zarnowiec, 300 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, beunruhigt nun die deutsche Regierung, lesen wir im Blatt. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hat sogar Polen aufgefordert, die polnischen Pläne für den Bau zu überdenken. Die polnische Seite beruhigt jedoch alle Skeptiker und versichert, dass bei dem Bau die Sicherheit an erster Stelle stehen werde. Laut Premierminister Donald Tusk sei Polen kein Land in dem es zu Erdbeben kommen kann. Es gebe technische und konstruktive Möglichkeiten, ein Atomkraftwerk sicher zu bauen.
Braucht Polen wirklich ein AKW, fragt die Gazeta Wyborcza? Angesichts des Energiebedarfs der polnischen Industrie bestimmt. Strom wird in Polen vor allem durch Kohlekraftwerke erzeugt. Nur dank eines Atommeilers kann die Abhängigkeit von Kohle und Öl und die schädliche CO2-Emission verringert werden, meint das Blatt.
Die Politiker sind also zum Bau entschlossen. Und wie ist die Einstellung der Polen zum Thema Atomkraft?
Trotz der Katastrophe in Japan, befürworten 45 Prozent der Befragten die Atomenergie, meldet die Rzeczpospolita. Die Polen, lesen wir in dem Blatt, wissen, dass sie energetisch von Russland abhängig sind. Viele sind sich auch bewusst, dass die Energie immer teurer wird, und die Kernkraftenergie wird mit billigem Strom assoziiert. Die Zahl der Befürworter von Atomkraftwerken in Polen schwindet aber, wenn die Frage nach der möglichen Lokalisierung dieser Einrichtungen gestellt wird, lesen wir weiter. Ein Atomkraftwerk in nächster Nachbarschaft würden nur 65 Prozent derjenigen dulden, die sich für die Kernkraftenergie aussprechen.
Klempicz und Zarnowiec, zwei Ortschaften, wo in den 80-ern die ersten polnischen Atomkraftwerke entstehen sollten, werden erneut als möglicher Standort für ein Kraftwerk in Betracht gezogen. Die Stimmung in den genannten Ortschaften ist aber alles andere als optimistisch. Adam Furier, der Ortsvorsteher von Klempicz sagt, dass sich die Situation zwar verändert habe und die heutige Technologie wohl viel sicherer sei, als noch vor 20 Jahren. Doch die Menschen seien immer noch geteilt. Sollte das Kraftwerk in der Tat in Klempicz gebaut werden, wünschte sich der Gemeindevorsteher ein Referendum. Eine ähnliche Situation herrscht in Zarnowiec, lesen wir in der Rzeczpospolita.
RZ: Neues AKW an polnisch-belarussischer Grenze geplant
Ein weiteres Atomkraftwerk soll an der Grenze Polens entstehen. Neben Planungen für Reaktoren in Kaliningrad und in Litauen gibt es nun auch Entwürfe für ein neues Kernkraftwerk im belarussischen Grodno nahe der polnisch-belarussischen Grenze, meldet die Rzeczpospolita. Nach dem Zeitungsbericht könnte der erste Block des Kraftwerks 2017 in Betrieb gehen und bis zu 10 Prozent des polnischen Strombedarfs decken. Die Produktion sei – wie auch bei den Kraftwerken in Litauen und Kaliningrad – vor allem auf den Export ausgerichtet. Investor ist der russische Stromkonzern Rosatom. Russland gewährt einen Kredit in Höhe von neun Milliarden Dollar.
RZ: Internetnutzer befürchten Zensur im Internet
Die Regierung will das Internet zensieren, titelt ihren Aufmacher die konservative Rzeczpospolita. Die von der Regierung geplante Novelle des Mediengesetzes stoesst bei Internetnutzern und Firmen auf erbitterten Widerstand, schreibt die konservative Rzeczpospolita. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass sich Nutzer beim Landesrat für Rundfunk und Fernsehen (KRRiT) registrieren müssen, wenn sie audiovisuelle Inhalte ins Netz stellen. Nach dem Verständnis der Regierung sind solche Portale dem privaten Fernsehen gleichzusetzen.
Die Rzeczpospolita kommentiert: „Die Novelle richtet sich gegen all jene, die hier in Polen Musik, Kunst, Reportagen oder Publizistik machen wollen. Denn das Gesetz legt ihnen absurde bürokratische Pflichten auf und ist eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit.“ – so die Rzeczpospolita.
In ähnlichem Ton ist auch der Kommentar des Dziennik: “Die mögliche Beschränkung der Meinungsfreiheit und die Schaffung einer Filter-Infrastruktur im Internet werden für uns alle Konsequenzen haben”.
Autor: Joachim Ciecierski
Redakion: Adam de Nisau