Newsweek: Düstere Prognosen für polnische EU-Ratspräsidentschaft

Die Newsweek stellt in ihrer aktuellen Ausgabe düstere Prognosen für die polnische EU-Ratspräsidentschaft auf. Diese, so das Blatt, fällt auf eine besonders schwierige Zeit für die Europäische Union. Zum einen droht durch den neuen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit eine Teilung der EU in ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Zum anderen muss die EU aufgrund der Konflikte in Nordafrika mit einer großen Immigrantenwelle rechnen. Schließlich werden in der Zeit der polnischen EU-Ratspräsidentschaft auch die Verhandlungen zum EU-Haushalt für 2014-2020 beginnen. Es wird Polen sein, so Newsweek, das mit diesen Problemen zurechtkommen muss. Eine zusätzliche Schwierigkeit dabei wird sein, dass Polen kein Mitglied der Eurozone ist. Und die wichtigen Entscheidungen werden laut dem Pakt für Wettbewerbsfähigkeit nun vor allem unter den 17 Euro-Ländern getroffen werden. All das, so die Newsweek, stimmt nicht optimistisch. Unter diesen Umständen wird es schwierig sein, die Prioritäten der polnischen EU-Ratspräsidentschaft, wie die östliche Partnerschaft, zu realisieren. 

Wprost: Polen in der EU - Problem ohne gute Lösung

Auch die Polityka spricht die schwierige Position Polens in der EU an. Laut dem Blatt gibt es für Polen angesichts der Teilung der EU in ein "Europa zweier Geschwindigkeiten", in dem die Länder der Eurozone die erste Geige spielen werden, eigentlich keinen guten Ausweg aus der Situation. Polen, so Polityka, hat keine Chance, schnell in die Eurozone aufgenommen zu werden und damit Zugang zum wichtigsten Verhandlungstisch zu erhalten. Man kann natürlich versuchen, den Ländern der Eurozone die Diskussionen zu erschweren und Sabotage zu betreiben. Das allerdings hat wenig Chancen auf Erfolg und würde auf Kosten der Verhältnisse mit den wichtigsten Staaten der EU gehen. Man kann zweitens versuchen, sich an allen oder an einem Teil der gemeinsamen Maßnahmen zu beteiligen. Allerdings ohne Garantie, dass man realen Einfluss auf die Situation gewinnt und mit dem Risiko, dass man beträchtliche Mittel für die Rettung der vom Bankrott bedrohten EU-Staaten aufwenden muss. Schließlich kann Polen auch außen vor bleiben und darauf zählen, dass in der Union nichts Besonderes passiert – auch das allerdings könnte sich als großer Fehler herausstellen. Fazit: es gibt keine gute Lösung für Polen, so Polityka.

Wprost: Museum Europa

Polen hat es im Moment nicht leicht in Europa, aber ist es überhaupt so attraktiv, Europa anzugehören? Das Wochenmagazin Wprost stellt in der aktuellen Ausgabe die Frage, ob Europa in 50 Jahren eher eine Großmacht oder ein Museum sein wird. Die These des Blatts: Während Asien nach vorne prescht und Europa dem Tsunami im Nahen Osten ratlos gegenübersteht, lautet die Antwort immer öfter: ein Museum. 1990, erinnert das Blatt, betrug der Anteil Westeuropas am globalen Bruttoinlandprodukt knapp 30 Prozent, heute sind es nur noch 19 Prozent. Bis 2030 wird der europäische Beitrag in die globale Wirtschaft, laut Analysen der Citigroup, auf 11 Prozent und bis 2050 auf sieben Prozent sinken – auf weniger also, als Lateinamerika und Afrika für die Welt erwirtschaften. Das, so Wprost, sind düstere Perspektiven für die Zukunft.
Noch vor 11 Jahren hatte man in Lissabon angekündigt, dass die Europäische Union bis 2010 die „konkurrenzfähigste Wirtschaft  der Welt“ sein wird. Die Union sollte die Auflagen für Forschung und Entwicklung auf drei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts anheben, die Bürokratie einschränken, mehr Anreize für Unternehmer schaffen und bewirken, dass 70 Prozent der Männer und 60 Prozent der Frauen berufstätig sind. Geendet, so Wprost, hat alles mit einer spektakulären Pleite. Die Fülle lobenswerter Ziele war nicht von politischer Determination gestützt. So suchen die talentiertesten europäischen Wissenschaftler ihr Glück weiterhin in den USA, der europäische Binnenmarkt strotzt immer noch von Barrieren und der Union droht eine Teilung in ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Energisches Handeln und grundlegende Reformen sind angesagt. Ansonsten, so das Fazit der Wprost, wird Europa in einem halben Jahrhundert sicherlich vielmehr an ein Museum erinnern, als an eine Großmacht.

Autor: Adam de Nisau

Redaktion: Paul Sklorz