Dziennik/Gazeta Prawna: Spiel um die Ukraine geht weiter

Das Spiel um die Ukraine zwischen Russland und der EU geht in die entscheidende Runde, schreibt Dziennik/Gazeta Prawna in seinem Kommentar zum Besuch von Premierminister Donald Tusk in Kiew. Gestern noch, so Dziennik, hat der russische Premier Vladimir Putin die Ukrainer zur Integration mit Russland aufgerufen. Morgen wird der polnische Ministerpräsident Tusk versuchen, Präsident Viktor Janukowitsch zu einer Annäherung an die EU zu überreden. Die Bemühungen der beiden Seiten werden intensiver, denn, so Dziennik, die Ukraine ist zur Zeit auf deutlichem EU-Kurs. Nach Verhandlungen, die letzte Woche stattgefunden haben, besteht die Chance, dass schon während der polnischen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte eine Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU entsteht.
Es darf daher nicht wundern, dass Russland den Druck auf die Ukraine erhöht. Für den Fall, dass die Freihandelszone tatsächlich entstehen sollte, hat Putin während seines Besuchs in der Ukraine gedroht, dass Russland die Zollkontrollen an der russisch-ukrainischen Grenze verschärft. Außerdem bietet Putin Kiew an, einer Zollunion mit Russland, Weißrussland und Kasachstan beizutreten. Zudem wird spekuliert, dass Russland bereit ist, den Gaspreis für die Ukraine um 50 Prozent zu senken, wenn diese der EU den Rücken kehrt. Premierminister Donald Tusk, so Dziennik, wird es also in der Ukraine nicht leicht haben.

Rzeczpospolita: Katyn war Völkermord

Die Rzeczpospolita greift in einem Interview mit dem Historiker Witold Kulesza noch einmal die Kontroversen um die Gedenktafel in Smolensk auf. Am Freitag vor den Gedenkfeierlichkeiten war die aus polnischer Initiative in der Nähe des Unglücksortes angebrachte Gedenktafel durch eine neue Tafel ersetzt worden. Auf ihr fehlt der Satz, dass die Insassen der Unglücksmaschine auf dem Weg zu den Trauerfeierlichkeiten für die Opfer des „Völkermords von Katyn“ waren. Denn, so die russische Argumentation, das Massaker von Katyn, in dem die Sowjets einige Tausend polnische Offiziere ermordet hatten, ist rechtlich gesehen kein Völkermord. Historiker Kulesza ist anderer Meinung. In dem Interview mit der Rzeczpospolita weist er darauf hin, dass es die sowjetischen Staatsanwälte waren, die die Bezeichnung „Völkermord“ im Bezug auf Katyn eingeführt haben. Sie wollten Deutschland die Schuld für das Massaker in die Schuhe schieben und haben in der Anklageschrift gegen Deutschland, die sowohl von sowjetischen, wie auch alliierten Staatsanwälten unterschrieben wurde explizit von „Völkermord“ gesprochen. Erst danach, als für alle klar wurde, dass die Sowjets das Verbrechen begangen haben, wollte man von einem Völkermord auf einmal nichts hören, betont Kulesza. Außerdem, so der Historiker, wenn das Massaker von Katyn kein Völkermord gewesen ist, dann müsste man auch konsequent sein und einige deutsche Massenmorde, in denen die polnischen Eliten ausgelöscht werden sollten, umqualifizieren. "Ist das wirklich das, was die Gegner der Bezeichnung „Völkermord“ für das Massaker von Katyn wollen?", fragt Kulesza in dem Interview in der Rzeczpospolita.

Autor: Adam de Nisau