• Propaganda-Offensive des weißrussischen Geheimdienstes?
  • 19.05.2011

Gazeta Wyborcza: Weißrussischer KGB schwärzt Polen an

Seit langem engagieren sich sowohl die polnische Politik als auch die Medien hierzulande im Kampf um mehr Demokratie im Nachbarland Weißrussland. So sehr, dass das Regime von Staatspräsident Aleksandr Lukaschenko Polen mittlerweile als seinen Größten Feind ansieht. Das berichtet heute die Zeitung Gazeta Wyborcza auf ihrer Titelseite. Um Polen im In- und Ausland zu kompromittieren, greift der weißrussische KGB seit einiger Zeit zu besonderen Mitteln. Regelmäßig erhalten polnische Medien angebliche geheime diplomatische Depeschen, scheinbar ausgestellt von polnischen Botschaften in Weißrussland. Aus der diplomatischen Korrespondenz lassen sich kompromittierende Schlüsse ziehen: Polen bezahle z.B. die Regimegegner in Minsk, damit sie gegen Lukaschenko protestieren. Angeschwärzt wird auch der derzeit im Gefängnis sitzende regimekritische Korrespondent der Gazeta Wyborcza Andrzej Poczebut. Der Haken an der Sache: All diese Depeschen wurden vom weißrussischen KGB gefälscht, um Polen und die weißrussische Opposition in ein schlechtes Licht zu rücken, so die Gazeta Wyborcza.

Was klingt, wie das Drehbuch einen schlechten James-Bond Films, ist die neueste Propagandaoffensive des weißrussischen Geheimdienstes. Um die Fälschungen glaubwürdiger erscheinen zu lassen, sind ihnen Kopien von echten Dokumenten beigelegt, die etwa von der polnischen Botschaft in Minsk ausgestellt wurden – z.B. alte Visaanträge. Und gerade das sei sehr besorgniserregend, zitiert die Gazeta Wyborcza den Sprecher des polnischen Außenministeriums Marcin Bosacki. Denn wie der KGB an die originalen Dokumente gelangt ist, könne man nicht sagen. Entweder wurden sie aus den polnischen Botschaften gestohlen, oder der weißrussische Geheimdienst hackt sich in die E-Mail Postfächer des polnischen Außenministeriums ein, schreibt die Gazeta Wyborcza.

Rzeczpospolita: Deutsche Bohrmaschinen für Warschau

Was hat die kleine, süddeutsche Gemeinde Schwanau mit dem großangelegten Bau der zweiten Metrolinie in Warschau zu tun? Die Antwort auf diese Frage gibt heute die Tageszeitung Rzeczpospolita. In Schwanau hat nämlich die Firma Herrenknecht ihren Sitz. Sie ist weltweiter Marktführer bei der Herstellung von riesigen Tunnelbohrmaschinen, und zwei davon sind gerade für den Ausbau der Metro in Warschau vom Band gelaufen. Mit fast 100 Metern Länge, einem Durchmesser von über sechs Metern und etwa 615 Tonnen Gewicht handelt es sich dabei um wahre Ungetüme. 20 Millionen Euro hat sich die Stadt Warschau den Einkauf kosten lassen. Zwei Tunnel, die teilweise direkt unter der Weichsel verlaufen, sollen künftig den Ost-und den Westteil Warschaus verbinden.  Mit dem bei den Bohrungsarbeiten verdrängten Erdreich könne man drei Cheops-Pyramiden füllen, schreibt die Rzeczpospolita. Doch bevor das Mammut-Projekt beginnen kann muss noch ein ganz anderes Problem gelöst werden, und zwar die riesigen Maschinen nach Polen zu bringen. Zu diesem Zweck werden sie noch in Deutschland in ihre Einzelteile zerlegt. Jedes einzelne von ihnen wird dann von sage und schreibe 15 Speziallastwagen transportiert. Das Verkehrschaos sei vorprogrammiert, schreibt die Rzeczpospolita.

Gazeta Wyborcza: Think-Tanks garantieren weitere Entwicklung Polens

Polen braucht mehr Think-Tanks um seine weitere Entwicklung in die richtigen Bahnen zu lenken. Diesen Apell finden wir heute in der Gazeta Wyborcza. Als Think-Tanks bezeichnet man informelle Forschungsinstitute und Expertengremien, meist zusammengesetzt aus Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlern. In Westeuropa und vor allem in den USA sind sie bereits eine feste Größe in der politischen Landschaft und beraten Regierungen in allen möglichen Angelegenheiten – von Wirtschafsfragen bis hin zur Außen- und Verteidigungspolitik. In Polen gibt es noch sehr wenige dieser Expertengremien. Das müsse sich jedoch ändern, wenn Polen seinen Rückstand zu den am meisten Entwickelten Ländern weiter verkleinern wolle, so die Gazeta Wyborcza. Vor Polen stünden wichtige Herausforderungen: Eine alternde Gesellschaft, die Globale Finanzkrise, Immigration, die Entwicklung neuer Technologien und neue Herausforderungen in der Außenpolitik. Statt diese Probleme zu diskutieren, widmen sich polnische Politiker laut der Zeitung lieber Alibithemen, wie dem Streit um das Kreuz vor dem Präsidentenpalast vor einigen Monaten. Gerade deshalb seien unabhängige Expertengremien wichtiger als je zuvor, schreibt die Gazeta Wyborcza.

Autor: Filip Zuchowski
Redaktion: Joachim Ciecierski