• 7 Jahre in der EU - Versuch einer Bilanz
  • 15.07.2011

NEWSWEEK: Wie schneidet Polen im Vergleich mit seinen Nachbarn ab 

Seit über 7 Jahren ist Polen Mitglied der EU. Die Wochenzeitschrift Newsweek versucht in ihrer neusten Ausgabe eine Bilanz aus dieser Zeit zu ziehen. Die wichtigste Frage dabei lautet: wie schnell entwickelt sich Polen im Vergleich mit anderen Oststaaten, die 2004 ebenfalls der EU beigetreten sind. Geht es um den Außenhandel schneidet Polen leider sehr schlecht ab. Der Export der polnischen Waren steigt zwar jedes Jahr um stolze 7 Prozent. Doch die Konkurrenz schläft nicht – besser als die Polen sind sowohl die Ungarn und die Tschechen als auch die Slowaken. Sehr positiv bewertet die Wochenzeitschrift dagegen die Veränderung des polnischen Arbeitsmarktes. In den letzten sieben Jahren ist die Zahl der angestellten Polen um 16 Prozent gestiegen. Die zweitbesten Slowaken haben eine Steigerung von nur 7 Prozent verzeichnet. Erfreulich ist auch der Bildungsboom in Polen, schreibt Newsweek. Die Zahl der Studierenden wächst von Jahr zu Jahr. Zu bedenken gibt aber die Beteiligung der erwachsenen Menschen an der LLL-Bildung. In einer Leistungsgesellschaft ist das Long Life Learning ein wichtiger Entwicklungsfaktor. Hier schneidet Polen im Vergleich mit seinen Nachbarn relativ schlecht ab. Es ist auch kein Geheimnis, dass die polnischen Wissenschaftler sehr oft unterfinanziert sind. Das hat sich seit dem EU-Beitritt Polens leider nicht verbessert, meint Newsweek. Für wissenschaftliche Studien sieht der polnische Staatshaushalt 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. In der Slowakei sind es dagegen 1,9 Prozent, in Tschechien 1,5 und in Ungarn 1,2 Prozent. Insgesamt fällt Polen im Vergleich mit anderen Oststaaten sehr mittelmäßig aus. Besser als Polen sind die Tschechen und Slowenen, schlechter die Slowaken und Ungarn.

 

GAZETA WYBORCZA: Wer hat Angst vor den (polnischen) Dieben?  

Ein deutscher Lokalpolitiker fordert die Wiedereinführung der Grenzkontrollen, informiert die Tageszeitung Gazeta Wyborcza. Klaus-Dieter Hübner, Bürgermeister von Guben, einer kleinen Stadt an der deutsch-polnischen Grenze meint, die Polizei sollte regelmäßig Autos kontrollieren, die nach Deutschland fahren. Um Diebe abzuschrecken, argumentiert Hübner. Der Bürgermeister sagt zwar nicht konkret, welche Diebe er meint, doch das ist wohl klar, schreibt das Blatt. Seit 2007 ist die Zahl der Autodiebstähle an der deutsch-polnischen Grenze um 250 Prozent gestiegen. Die Zahl der üblichen Diebstähle ist in der selben Zeit um ein Drittel gestiegen. Weder die deutsche noch die polnische Polizei kommen mit dieser Situation zurecht. Sein Vorschlag sei zwar nicht politisch korrekt, doch die Kontrollen würden die Menschen mit Sicherheit beruhigen, meint Bürgermeister Hübner.

Hübners Worte lösten eine Welle der Empörung unter anderen Politikern der Grenzregionen aus. Der Bürgermeister von Frnakfurt/Oder, Martin Wilke meint, er verstehe seinen Kollegen, doch eine Einführung von Grenzkontrollen sei unnötig. Eine ähnliche Meinung vertritt der Bürgermeister von Forst, Sven Zuber: die Grenzkontrollen würden das Problem nicht lösen, so Zuber.

Der Vorschlag von Klaus-Dieter Hübner ist auch im Potsdamer Innenministerium auf Unverständnis gestoßen. Die Situation in dem Grenzgebiet verbessere sich und die Zahl der Verbrechen sinke von Jahr zu Jahr, heißt es. Darüber hinaus würden nur 13 Prozent der kriminellen Delikte von ausländischen Bürgern begangen. Das Grenzgebiet wird seit der Abschaffung der Grenzkontrollen von polnischen und deutschen Polizisten patrolliert. Im Juni haben sich Warschau und Berlin über den Ausbau der gemeinsamen Polizeiwache in Slubice geeinigt, so Gazeta Wyborcza.

 

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Wer badet in Stadtfontänen?  

In Kiew haben die ukrainischen Feministinnen gegen die Abschaltung von Warmwasser in den Sommermonaten protestiert, schreibt das Blatt Dziennik/Gazeta Prawna. Die offizielle Begründung der Stadtverwaltung für die Maßnahme: das Kanalisationsnetz in der ukrainischen Hauptstadt sei veraltet, deshalb müssten die Röhren regelmäßig konserviert werden. Die Konservierungsarbeiten finden meistens im Juni statt. Wenn die Konservierung auch im kommenden Jahr unternommen wird, blamiert sich die Ukraine vor der ganzen Welt, meinen die Feministinnen. Die Fußballfans, die zu der Fußball-EM nach Kiew kommen, werden wohl in Stadtfontänen baden müssen. Da sei das Wasser wärmer als in den Kiewer Wasserhähnen.

Autor: Kuba Kukla
Redaktion: Adam de Nisau