Gazeta Wyborcza: Was hat sich Tusk dabei gedacht?

Aus Donald Tusks kontroversem Vorschlag, eine neue Regierung erst Ende des Jahres – nach Ablauf der polnischen EU-Ratspräsidentschaft - zu berufen, wird nichts. Gestern zog Tusk den Vorschlag zurück. Bis zum 6. Dezember werde die neue Regierung stehen. Anders konnte es auch gar nicht sein, schreibt heute die Gazeta Wyborcza. Denn die polnische Verfassung mag vielleicht an mancher Stelle unpräzise sein, über die Fristen zur Regierungsbildung lässt sie jedenfalls keine Zweifel. Und überhaupt, was hat sich Donald Tusk eigentlich dabei gedacht, fragt heute der Kommentator der Gazeta Wyborcza Wojciech Szacki. Die Rechtfertigungen Tusks seien jedenfalls wenig überzeugend. Er wolle den alten Ministern die Möglichkeit geben, ihre Aufgaben im Rahmen der polnischen EU-Präsidentschaft zu erfüllen, hatte er verkündet. Aber es hindere doch niemand Tusk daran, die alten Minister in die neue Regierung einzuberufen, schreibt Szacki.

Warum also der Vorschlag, die Regierungsbildung auf Ende des Jahres zu verschieben? Tusk habe so versucht, Zeit zu gewinnen, schreibt der Kommentator. Denn die politische Situation nach den Wahlen ist kompliziert. Probleme gibt es vor allem mit dem bisherigen Koalitionspartner, der Bauernpartei PSL. Trotz ihres schlechten Wahlergebnisses, will sie sich nicht mit dem Verlust von Ministerposten zufrieden geben. Die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner können also dauern. In der Zwischenzeit sehe sich Tusk wohl aber auch nach anderen Möglichkeiten um, schreibt Szacki. Der neue SLD-Chef Ryszard Kalisz sei viel positiver gegenüber der Bürgerplattform eingestellt, als der wegen der Wahlschlappe zurückgetretene Grzegorz Napieralski. Und auch der PO-Abtrünnige Janusz Palikot bietet sich an. Er werde die Bürgerplattform unterstützen, ohne für seine Partei Ministerposten zu verlangen. Stattdessen sollten unabhängige Experten berufen werden.

Egal für wen sich Donald Tusk entscheide, wichtig ist laut Szacki vor allem eines: Er müsse so schnell wie möglich eine neue Regierung und einen ambitionierten Reformplan vorstellen. Sich mit Tricks Zeit kaufen zu wollen, ist nicht der richtige Weg, schreibt Wojciech Szacki in der Gazeta Wyborcza.
 
Rzeczpospolita: Wie viel hat der Wahlkampf gekostet?

Der Wahlkampf ist vorbei. Nun ist Zeit für Abrechnungen – auch finanzielle. Die Rzeczpospolita wirft einen Blick darauf, wie teuer der Wahlkampf für die verschiedenen Parteien war. Am meisten hat die Bürgerplattform PO mit umgerechnet sieben Millionen Euro ausgeben. Knapp dahinter liegen die PiS-Partei und die Linkspartei SLD mit umgerechnet sechs bzw. fünf Millionen Euro. Die Bauernpartei PSL ließ sich den Wahlkampf etwas weniger als drei Millionen Euro Kosten, schreibt die Rzeczpospolita.

Klarer Gewinner der Wahl, zumindest wenn es um die Kosten-Nutzen-Rechnung geht, ist die die neue Partei des PO-Abtrünnigen Janusz Palikot. Seine „Bewegung Palikots“ hat umgerechnet weniger als 500 Tausend Euro ausgegeben, und mit immerhin fast 10 Prozent der Stimmen das drittbeste Ergebnis erreicht. Am anderen Ende der Skala liegt die Linkspartei SLD, schreibt die Rzeczpospolita. Sie hat fast genauso viel Geld ausgegeben wie die PiS-Partei, konnte jedoch nur knapp über acht Prozent der Wähler für sich überzeugen. Damit nimmt sie den letzten Platz unter den in den Sejm eingezogenen Parteien ein.
 
Dziennik Gazeta Prawna: Wo Schiefergas ist, könnte auch Öl fließen

Schiefergas – das ist Polens Hoffnung auf billige Energie und vor allem Unabhängigkeit von russischen Gasimporten. Doch dort wo Schiefergas ist, könnte auch Öl fließen, berichtet heute die Zeitung Dziennik Gazeta Prawna. In drei Regionen des Landes haben Geologen bereits Gebiete entdeckt, in denen man neben Schiefergas auch Öl fördern könnte. Der Rohstoff lagert laut den von Dziennik zitierten Experten in denselben Tonsteinen wie das Schiefergas. Und genauso wie  beim Schiefergas handelt es sich dabei um eine unkonventionelle Quelle, was die Förderung teurer macht. 30 statt wie normal 13 Dollar würde ein Barrel des Schieferöls in der Produktion kosten. Doch die Förderung des schwarzen Goldes würde sich trotzdem lohnen, schreibt Dziennik. Denn auf dem Weltmarkt koste ein Barrel Öl derzeit mehr als 110 Dollar.

Auf die Ergebnisse von genauen geologischen Untersuchungen  wird man noch warten müssen. Laut einigen Experten könnte Polen jedoch in 10 Jahren rund ein Drittel seines Bedarfs mit dem Öl aus Schiefergestein decken, schreibt Dziennik Gazeta Prawna.

Autor: Filip Żuchowski

Redaktion: Joachim Ciecierski