Das von dem griechischen Premier Papandreou angekündigte Referendum über die Abstimmung über das Sparpaket für Griechenland schlug ein wie eine Bombe. In ihrem Kommentar schreibt die Gazeta Wyborcza:

GW: Griechische Tragödie

„Die griechische Politik ist wie ein Thriller. Überrascht Europa mit Entscheidungen in einem am wenigsten unerwarteten Moment“, schreibt das Blatt. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Die Märkte sind in Panik geraten. Wut herrschte in Berlin und Paris. Das griechische Nein hätte den Rettungsplan gegen die Krise im gesamten Euro-Raum zunichte gemacht, lesen wir weiter. Plötzlich wurde Europa und der Welt klar, dass das kleine Griechenland in der Lage sei, die gesamte Eurozone in Chaos zu treiben. Deswegen musste Berlin und Paris hart spielen und setzte alles auf eine Karte: „Wir wollen Griechenland im Euroraum, werden es aber auch überleben, wenn es uns verlässt“, deklarierte Bundeskanzlerin Merkel beim G20 Gipfel in Cannes. Diese Drohungen haben sowohl Papandreou als auch seine Gegner zur Besinnung gebracht. Die Krise, so GW, hat die politischen Bühnen in vielen Ländern auf den Kopf gestellt: führte bereits zu vorgezogenen Wahlen in Irland und Portugal. In der Slowakei hat die Ministerpräsidentin Radičová ihr Ja für die Aufstockung des Rettungsfonds mit dem Rücktritt der Regierung bezahlt.

RZ: Europa ist ein Konstrukt ohne Demokratie

Die konservative Rzeczpospolita kommentiert kritisch die europäischen Entscheidungen. „Das gegenseitige Drohen mit Referenden ist eine Einbahnstraße“, schreibt das Blatt. Europäische Politiker haben jahrelang den europäischen Gesellschaften, eine Vision eines zunehmend demokratischen Europas vorgegaukelt. Eines Europas, in dem die Bürger immer mehr zu sagen haben werden. Tatsächlich aber haben sie ein Konstrukt geschaffen, das mit Demokratie nicht viel gemeinsam hat“, so die Rzeczpospolita zu den Drohungen, Griechenland, wegen einer vorgeschlagenen Volksabstimmung, aus dem Euroraum auszuschließen.

RZ: Deutschland zeigt sich wenig solidarisch  

Wir bleiben bei der Rzeczpospolita, die in der aktuellen Ausgabe scharf Deutschlands Vorgehen gegenüber den krisengeplagten Griechen kritisiert. „Man mischt sich mit Druck ein und zeigt hierbei wenig Einfühlungsvermögen“ schreibt das Blatt. Als Beispiel nennt die Zeitung zum einen eine hetzerisch daherkommende Umfrage der „Bild“. Diese fragt ihre Leser: Sollten wir die „faulen Diebe aus Athen“ aus der EU werfen, oder ihnen noch mehr zustecken?
Auch deutsche Politiker zeigen kein Einfühlungsvermögen schreibt das Blatt und bringt als Beispiel den SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Walter Steinmeier. Seine Warnung an die griechischen Bürger, sich im Sinne Europas solidarisch zu verhalten, hat mit einer funktionierenden Demokratie in Europa wenig zu tun, schreibt die Rzeczpospolita.

Rzeczpospolita: Alarmierender Antisemitismus in Europa

Ebenfalls in der Rzeczpospolita, geht man der Frage nach, in welchen Ländern der EU Antisemitismus besonders verbreitet ist. Der Anlass: Eine vom deutschen Bundestag in Auftrag gegebene Studie. Diese warnt davor, dass der Antisemitismus in Deutschland gegenwärtig zunimmt und eine ernstzunehmende Größe erreicht hat. Jeder fünfte Deutsche sei ein heimlicher Antisemit so die Studie. Fast täglich entlade sich die Stimmung in Gewaltverbrechen.

Doch nicht nur in Deutschland besitzt der Antisemitismus allarmierende Ausmaße, betont die Zeitung. Auch in Frankreich, Italien, Holland, sowie Ungarn und Polen grassiere die Gewalt gegen Juden. Dem Generalsekretär Kongress der Europäischen Juden, Serge Cwajgenbaum zufolge, ist die Stimmung gegenüber Juden in Polen sehr gespalten. Die Regierung verstehe sich als „bester Freund Israels“ und unter Polen sei die Faszination für die jüdische Kultur groß. Zugleich jedoch gebe es starke antisemitische Tendenzen, insbesondere im Umfeld des katholischen Senders Radio Maria, schreibt die Zeitung Rzespospolita.

Autor: Joachim Ciecierski / Malte Hildebrandt

Redaktion: Adam de Nisau