- Schärfere Gesetze bei Massenveranstaltungen
- 14.11.2011
Newsweek: Meine Beschwerdenliste
„Meine Beschwerdenliste“ – in einem Kommentar unter diesem Titel stellt der Chefredakteur der Wochenzeitschrift Newsweek Wojciech Maziarski seine Vorwürfe an diejenigen vor, die sich an den neuesten Unruhen in Warschau beteiligt haben. Es gehe hier, so Maziarski, gar nicht so sehr um die Hooligans. Denn was ihn am meisten ärgere, sei nicht die Haltung der Schläger – diese sei von vornherein klar gewesen – sondern vielmehr das Verhalten seiner Kollegen aus der Medienwelt. Und zwar vor allem das der liberalen Journalisten, zu denen er sich selbst auch zähle. Der Grund: Es sei eine eindeutige Fehlentscheidung von ihrer Seite gewesen, der Blockade des legalen Unabhängigkeitsmarsches ideologische Rückendeckung zu geben. „Wisst ihr“, fragt Maziarski seine liberalen Kollegen, „worin Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Kern eigentlich bestehen? Unter anderem darin, dass ihr die Pflicht habt, die Existenz eurer ideologischen Feinde zu tolerieren und ihre Rechte zu respektieren. Ihr könnt ihre Ansichten verdammen. Ich tue es auch. Ihr könnt sie bekämpfen. Ich tue es auch. Aber ihr dürft sie nicht zensieren. Und die Blockade einer legalen Demonstration ist wie Zensur.“ In einer Demokratie könne man auf einen Marsch mit einem eigenen Marsch antworten, aber eben nicht mit einer Blockade, so der Chefredakteur des Wochenmagazins Newsweek Wojciech Maziarski zu den Unruhen am Freitag in Warschau.
Gazeta Wyborcza: Schärfere Gesetze bei Massenveranstaltungen
Nach ersten Schätzungen werden die Auseinandersetzungen am Unabhängigkeitstag Warschau etwa 20.000 Euro kosten. Um die Wiederholung solcher Unruhen zu verhindern, planen Regierung und Staatspräsident nun eine Verschärfung der Vorschriften im Bezug auf Massenveranstaltungen, berichtet die Tageszeitung Gazeta Wyborcza. Staatspräsident Komorowski, so das Blatt, habe bei seinen Juristen noch am Freitag eine Novellierung der entsprechenden Paragraphen in Auftrag gegeben. Die wichtigsten geplanten Änderungen: ab nun sollen die Teilnehmer von Demonstrationen ihre Gesichter nicht mehr verhüllen dürfen. Auch die Konfrontation zwischen Demonstrantengruppen soll erschwert werden. Schließlich sollen die Organisatoren künftig auch in höheren Maße für die Konsequenzen ihrer Demonstrationen zur Rechenschaft gezogen werden können, so die Gazeta Wyborcza.
Newsweek: Polen ohne Weltwunder der Natur
Keine guten Nachrichten aus den Masuren. Beim Finale des Wettbewerbs „Sieben neue Weltwunder der Natur“ am Freitag hat es die Region nicht aufs Podium geschafft. Der Globetrotter und Ehrenbotschafter der Masurischen Seenplatte beim Wettstreit Jacek Palkiewicz zeigt sich im Interview mit dem Wochenmagazin Newsweek von dem Ergebnis enttäuscht. Es sei eine Riesenchance für Polen gewesen. Doch die Polen hätten erneut bewiesen, dass sie sich nicht darauf verstehen, sich selbst zu vermarkten. Trotz der sich wandelnden Realität werde die Welt Polen weiterhin durch das Prisma von Lech Walesa und Johannes Paul II. wahrnehmen. Beim Wettbewerb, so Palkiewicz weiter, sei vor allem wichtig gewesen, dass die Bürger des jeweiligen Landes für ihren Kandidaten stimmen. Die polnische Regierung indes habe sich nicht zu einer landesweiten Werbestrategie für das Projekt durchringen können. Daher sei es in den letzten Monaten in Polen still gewesen um den Wettbewerb. Einzige glorreiche Ausnahme: Staatspräsident Bronislaw Komorowski. Er habe sich tatsächlich engagiert und wiederholt dafür geworben, für Masuren als Weltwunder der Natur zu stimmen, so Jacek Palkiewicz im Wochenmagazin Newsweek.
Autor: Adam de Nisau
Redaktion: Joachim Ciecierski